Sitzung
SRS/07/2009-2014
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal des Rathauses der Stadt Neustadt an der Orla, Markt 1, 07806 Neustadt an der Orla
Datum
27.05.2010
Zeit
19:00-20:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bestätigung der Tagesordnung

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0

 
Ö 1.1
Dringlichkeit

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0

 
Ö 1.2
Aufnahme als neuer TOP 7

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0

 
Ö 1.3
Bestätigung der Tagesordnung

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0

 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift der 6. Sitzung des Stadtrates der Stadt Neustadt an der Orla vom 25.03.2010 (öffentlicher Teil)

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0

 
Ö 3
Situationsbericht des Bürgermeisters

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 4
Beschluss zum Beitritt der Stadt Neustadt an der Orla zum "Bündnis für Biologische Vielfalt"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0

 
Ö 5
Beschluss zum städtischen operationellen Programm der Stadt Neustadt an der Orla zur Beantragung der ELER-Förderung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0

 
Ö 6
Beschlussfassung über den Antrag auf Abweichung nach § 11 von den Festsetzungen der Gestaltungssatzung der Stadt Neustadt (Orla) für das Anbringen einer Werbeanlage der WohnRing AG

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 9

 
Ö 7
Vergabe der Bauleistungen für das Bauvorhaben "L1077, OD Neustadt an der Orla - Sachsenburg 2. BA, Kreisel" zu einem Endangebotspreis für Gemeinsame Leistungen, Gehwegbau, Straßenbeleuchtung, Ableitung Abfluss Kastenteiche, Straßen- und Gehwege Kreisel (anteilig) sowie Begrünung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0

 
Ö 8
Beschlussfassung zur Aufhebung des Beschlusses Nr. 41/3/09 zum Erlass einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Q 23 - "Orlaaue"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0

 
Ö 9
Anfragen der Fraktionen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 10
Bürgeranfragen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0