Sitzung
SRS/35/2014-2019
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal des Rathauses der Stadt Neustadt an der Orla, Markt 1, 07806 Neustadt an der Orla
Datum
22.03.2018
Zeit
19:30-21:26 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)

Abstimmung: Ja: 16

 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift der 34. Sitzung des Stadtrates der Stadt Neustadt an der Orla vom 01.02.2018 (öffentlicher Teil)

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 3
Situationsbericht des 1. Beigeordneten
 
Ö 4
Beschlussfassung zur Feststellung der Jahresrechnung der Stadt Neustadt an der Orla
 
Ö 4.1
für das Haushaltsjahr 2013

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 4.2
für das Haushaltsjahr 2014

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 4.3
für das Haushaltsjahr 2015

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 5
Beschlussfassung zum Ankauf von Aktien der WohnRing AG Neustadt (Orla)

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltungen: 0

 
Ö 6
Beschlussfassung über die Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Erweiterung Lebensmittelmarkt, Schleizer Straße 19" in 07806 Neustadt an der Orla

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 16

 
Ö 7
Beschlussfassung über die Vergabe von Planungsleistungen gem. § 34 HOAI Lph. 1-9 für die Maßnahme "Energetische und brandschutztechnische Sanierung" Hort Kirchplatz 3 und 4 in Neustadt an der Orla

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 16

 
Ö 8
Beschlussfassung über die Vergabe von Bauleistungen für die Baumaßnahme „Hochwasserschadensreparatur an der Orla - Ersatzneubau Ufermauer zwischen Neunhofen und Schleichersmühle“

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 16

 
Ö 9
Antrag des Stadtratsmitgliedes Karl-Heinz Stolze (UBV) zur Neufassung der Straßenausbaubeitragssatzung

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 10, Enthaltungen: 2

 
Ö 10
Anfragen der Fraktionen und Stadträte
 
Ö 11
Bürgeranfragen