Sitzung
SRS/43/2014-2019
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal des Rathauses der Stadt Neustadt an der Orla, Markt 1, 07806 Neustadt an der Orla
Datum
31.01.2019
Zeit
19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15

 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift der 42. Sitzung des Stadtrates der Stadt Neustadt an der Orla vom 29.11.2018 (öffentlicher Teil)

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 3
Verpflichtung eines neuen Stadtratsmitgliedes nach § 24 Abs. 2 ThürKO
 
Ö 4
Beschlussfassung zur Haushaltssatzung 2019 einschließlich Haushaltsplan 2019 und Anlagen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 18

 
Ö 5
Beschlussfassung zum Finanzplan für die Jahre 2018 - 2022 mit dem dazugehörigen Investitionsprogramm

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 18

 
Ö 6
Beschlussfassung über die Berufung eines Wahlleiters bzw. stellvertretenden Wahlleiters für die Kommunalwahlen in der Stadt Neustadt an der Orla am 26. Mai 2019

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 18

 
Ö 7
Beschlussfassung über die Bewilligung von Ehrensold an einen ehrenamtlichen Wahlbeamten

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 18

 
Ö 8
Beschlussfassung über die Billigung und Auslegung des Entwurfes zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Sondergebiet „Lebensmittelmarkt Schleizer Straße 19“ in Neustadt an der Orla

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 18

 
Ö 9
Anfragen der Fraktionen und Stadträte
 
Ö 10
Bürgeranfragen