Stadtrat - 28.03.2019 - 19:00 Uhr

Sitzung
SRS/44/2014-2019
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal des Rathauses der Stadt Neustadt an der Orla, Markt 1, 07806 Neustadt an der Orla
Datum
28.03.2019
Zeit
19:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

Ö 1

Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 19

 
Ö 2

Genehmigung der Niederschrift der 43. Sitzung des Stadtrates der Stadt Neustadt an der Orla vom 31.01.2019 (öffentlicher Teil)

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 3

Situationsbericht des Bürgermeisters

 
Ö 4

Nachtrag: 28.03.2019 Nummer 1
Beschlussfassung über die Auftragsvergabe für den flächendeckenden Ausbau von hochleistungsfähigen Breitbandanschlüssen und damit den schnellen Aufbau von Netzen der nächsten Generation – Next Generation Access (NGA) - im Ortsteil Lichtenau der StadtNeustadt an der Orla - TISCHVORLAGE -

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 19

 
Ö 5

Beschlussfassung über die Vergabe von Planungsleistungen Leistungsphasen 1-4 für die Maßnahme „Neugestaltung Marktplatz in Neustadt an der Orla“

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 2, Enthaltungen: 3

 
Ö 6

Beschlussfassung zur Abwägung der Ergänzungssatzung „Ziegeleiweg“ Börthen in Neustadt an der Orla

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 19

 
Ö 7

Beschlussfassung über die Ergänzungssatzung „Ziegeleiweg“ Börthen in 07806 Neustadt an der Orla

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 19

 
Ö 8

Beschlussfassung der Sondersatzung der Stadt Neustadt an der Orla über die Erhebung einmaliger Beiträge für Mischverkehrsflächen in Fußgängergeschäftsstraßen, verkehrsberuhigten Bereichen und sonstigen Fußgängerstraßen

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 4, Enthaltungen: 2

 
Ö 9

Beschlussfassung über die Auftragsvergabe zur Organisationsuntersuchung und -beratung incl. Stellenbeschreibung und -bewertung der Stadtverwaltung Neustadt an der Orla

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltungen: 2

 
Ö 10

Antrag der Fraktion DIE LINKE: Beschlussfassung über den Beitritt der Stadt Neustadt an der Orla in die Nichtregierungsorganisation "Mayors for Peace"

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 9, Enthaltungen: 4

 
Ö 11

Anfragen der Fraktionen und Stadträte

 
Ö 12

Bürgeranfragen