Stadtrat - 09.05.2019 - 18:00-21:38 Uhr

Sitzung
SRS/45/2014-2019
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal des Rathauses der Stadt Neustadt an der Orla, Markt 1, 07806 Neustadt an der Orla, Bitte früheren Sitzungsbeginn beachten!
Datum
09.05.2019
Zeit
18:00-21:38 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00

Ö 1Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltungen: 4

 
Ö 1.1Dringlichkeit Tischvorlage

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 19

 
Ö 1.2Antrag Dr. Rebelein: Vertagung TOP 19

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 12

 
Ö 2Genehmigung der Niederschrift der 44. Sitzung des Stadtrates der Stadt Neustadt an der Orla vom 28.03.2019 (öffentlicher Teil)

Beschluss: vertagt

Abstimmung: Ja: 19

 
Ö 3Beschlussfassung über die Verleihung der Ehrenbezeichnung "Ehrenmitglied des Stadtrates"

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
Ö 4Beschlussfassung über die Billigung des Entwurfs zum Flächennutzungsplan und Bestimmung des Entwurfs zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 19

 
Ö 5Beschlussfassung über die Vergabe von Planungsleistungen Leistungsphasen 1-4 für die Maßnahme „Neugestaltung Marktplatz in Neustadt an der Orla“

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltungen: 2

 
Ö 6Beschlussfassung über die Billigung und Auslegung des Vorentwurfes zum Bebauungsplan "Nr. 18 Triptiser Straße 2. Änderung“ in Neustadt an der Orla

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 1

 
Ö 7Nachtrag: 13.05.2019 Nummer 1
Beschlussfassung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens zum Bauantrag für den Neubau einer Carportanlage mit 6 Einstellplätzen, Arnshaugk 24 in 07806 Neustadt an der Orla (Tischvorlage)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 20

 
Ö 8Beschlussfassung zur Abwägung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Sondergebiet „Lebensmittelmarkt Schleizer Straße 19“ in Neustadt an der Orla

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 20

 
Ö 9Beschlussfassung über den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Sondergebiet „Lebensmittelmarkt Schleizer Straße 19“ in 07806 Neustadt an der Orla

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 20

 
Ö 10Beschlussfassung über die Baumaßnahme "Ausbau des Bahnübergangs BÜ 107,9 Molbitz Triptiser Straße"

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltungen: 3

 
Ö 11Beschlussfassung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens zum Antrag auf Vorbescheid zum Neubau einer Wohnanlage im Ziegeleiweg in Neustadt an der Orla

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 18, Enthaltungen: 2

 
Ö 12Beschlussfassung über den Antrag auf Abweichung von den planungsrechtlichen Festsetzungen Ziffer 3 „Überbaubare Grundstücksfläche“ und Ziffer 5 „Firstrichtung“ des Bebauungsplanes „W 1 - Auf dem Oberen Griese, 1. Änderung“ für das Einfamilienhaus „AmGries 23“ in 07806 Neustadt an der Orla

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 20

 
Ö 13Beschlussfassung über den Antrag auf Abweichung von den Festsetzungen der Gestaltungssatzung der Stadt Neustadt (Orla) für den Einbau von drei Kunststofffenstern sowie den Einbau eines Garagentors aus Kunststoff an der neu zu errichtenden Garage im F ranz-Schubert-Weg, Gemarkung Neustadt, Flur 2, Flst.Nr. 706/2

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 18, Enthaltungen: 2

 
Ö 14Beschlussfassung zur Vergabe von Lieferleistungen gemäß VOL für den Einbau von LED Retrofit Leuchtmitteln bei der bestehenden Straßenbeleuchtung im Stadtgebeit von Neustadt an der Orla

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 20

 
Ö 15Beschlussfassung über die Kündigung der Vereinbarung zwischen der Stadt Neustadt an der Orla und der Gemeinde Kospoda über die Erfüllung von Aufgaben der Gemeinde Kospoda durch die Stadt Neustadt an der Orla als erfüllende Gemeinde

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltungen: 3

 
Ö 15.1Änderungsantrag Herr Hofmann, DIE LINKE

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 13, Enthaltungen: 2

 
Ö 16Beschlussfassung über die Kündigung der Zweckvereinbarung zwischen der Stadt Neustadt an der Orla und der Gemeinde Kospoda über die Bereitstellung von Plätzen in den Kindertageseinrichtungen der Stadt Neustadt an der Orla zum 31.12.2019

Beschluss: vertagt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 6, Enthaltungen: 2

 
Ö 17Beschlussfassung über die Änderung des Beschlusstextes der Eingliederungsbeschlüsse mit den Gemeinden Linda bei Neustadt an der Orla und Knau vom 15.10.2018

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 20

 
Ö 18Beschlussfassung über die Mitgliedschaft der Stadt Neustadt an der Orla in der LEADER Aktionsgruppe Saale-Orla

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 20

 
Ö 19Beschlussfassung über die Bevollmächtigung des Bürgermeisters zur Einbringung des Antrages zur Satzungsänderung der WohnRing AG an die Aktionärshauptversammlung und dementsprechende Beschlussfassung

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 2, Enthaltungen: 4, Befangen: 1

 
Ö 19.1Rederecht für Herrn Hentschel, WohnRingAG

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 20

 
Ö 19.2Rederecht für Herrn Greiling, SWN

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 20

 
Ö 20Antrag der CDU-Fraktion: Beschlussfassung zur Überplanung des ruhenden Verkehrs in Neustadt an der Orla im Rahmen einer Klausurtagung des Stadtrates

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 20

 
Ö 21Anfragen der Fraktionen und Stadträte 
Ö 22Bürgeranfragen