Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr |
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Ö | Ansprache des Bürgermeisters anlässlich der neuen Legislaturperiode des Stadtrates | ||
Ö 1 | Bestätigung der Tagesordnung
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 19 | ||
Ö 2 | Bestätigung des Schriftführers
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 19 | ||
Ö 3 | Verpflichtung der Stadtratsmitglieder | ||
Ö 4 | Wahl der Beigeordneten | ||
Ö 4.1 | Wahl des ersten Beigeordneten
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | ||
Ö 4.2 | Wahl des weiteren Beigeordneten
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | ||
Ö 5 | Wahl eines Stadtratsvorsitzenden und dessen Stellvertreters | ||
Ö 5.1 | Wahl des Stadtratsvorsitzenden
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | ||
Ö 5.2 | Wahl des stellvertretenden Stadtratsvorsitzenden
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | ||
Ö 6 | Wahl der Mitglieder des Stadtrates für die Aufsichtsräte der Unternehmen mit städtischer Beteiligung | ||
Ö 6.1 | Dienstleistungsgesellschaft Neustadt an der Orla mbH
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | ||
Ö 6.2 | Stadtwerke Neustadt an der Orla GmbH
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | ||
Ö 6.3 | WohnRing AG
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | ||
Ö 7 | Beschlussfassung über die Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates und der Ausschüsse bezüglich der Ausschussbesetzung
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 12, Nein: 6, Enthaltung: 1 | ||
Ö 8 | Beschlussfassung über die Besetzung der Ausschüsse des Stadtrates der Stadt Neustadt an der Orla | ||
Ö 8.1 | Hauptausschuss
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 19 | ||
Ö 8.2 | Ausschuss Bildung, Kultur und Soziales
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 19 | ||
Ö 8.3 | Bau- und Umweltausschuss
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 19 | ||
Ö 8.4 | Finanz- und Liegenschaftsausschuss
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 19 | ||
Ö 9 | Beschlussfassung des Sitzungsplanes für das 2. Halbjahr 2019
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 19 | ||
Ö 10 | Beschlussfassung zur Bevollmächtigung des Bürgermeisters während der Sommerpause des Stadtrates
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 19 | ||
Ö 11 | Beschlussfassung über die Kündigung der Zweckvereinbarung zwischen der Stadt Neustadt an der Orla und der Gemeinde Kospoda über die Bereitstellung von Plätzen in den Kindertageseinrichtungen der Stadt Neustadt an der Orla zum 31.12.2019
Beschluss: von der Tagesordnung genommen | ||
Ö 12 | Genehmigung der Niederschrift der 44. Sitzung des Stadtrates der Stadt Neustadt an der Orla vom 28.03.2019 (öffentlicher Teil)
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltung: 6 | ||
Ö 13 | Anfragen der Fraktionen und Stadträte | ||
Ö 14 | Bürgeranfragen |