Sitzung
SRS/01/2019-2024
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal des Rathauses der Stadt Neustadt an der Orla, Markt 1, 07806 Neustadt an der Orla
Datum
20.06.2019
Zeit
19:00-20:54 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

Ö
Ansprache des Bürgermeisters anlässlich der neuen Legislaturperiode des Stadtrates
 
Ö 1
Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 19

 
Ö 2
Bestätigung des Schriftführers

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 19

 
Ö 3
Verpflichtung der Stadtratsmitglieder
 
Ö 4
Wahl der Beigeordneten
 
Ö 4.1
Wahl des ersten Beigeordneten

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

 
Ö 4.2
Wahl des weiteren Beigeordneten

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

 
Ö 5
Wahl eines Stadtratsvorsitzenden und dessen Stellvertreters
 
Ö 5.1
Wahl des Stadtratsvorsitzenden

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

 
Ö 5.2
Wahl des stellvertretenden Stadtratsvorsitzenden

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

 
Ö 6
Wahl der Mitglieder des Stadtrates für die Aufsichtsräte der Unternehmen mit städtischer Beteiligung
 
Ö 6.1
Dienstleistungsgesellschaft Neustadt an der Orla mbH

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

 
Ö 6.2
Stadtwerke Neustadt an der Orla GmbH

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

 
Ö 6.3
WohnRing AG

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

 
Ö 7
Beschlussfassung über die Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates und der Ausschüsse bezüglich der Ausschussbesetzung

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 6, Enthaltungen: 1

 
Ö 8
Beschlussfassung über die Besetzung der Ausschüsse des Stadtrates der Stadt Neustadt an der Orla
 
Ö 8.1
Hauptausschuss

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 19

 
Ö 8.2
Ausschuss Bildung, Kultur und Soziales

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 19

 
Ö 8.3
Bau- und Umweltausschuss

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 19

 
Ö 8.4
Finanz- und Liegenschaftsausschuss

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 19

 
Ö 9
Beschlussfassung des Sitzungsplanes für das 2. Halbjahr 2019

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 19

 
Ö 10
Beschlussfassung zur Bevollmächtigung des Bürgermeisters während der Sommerpause des Stadtrates

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 19

 
Ö 11
Beschlussfassung über die Kündigung der Zweckvereinbarung zwischen der Stadt Neustadt an der Orla und der Gemeinde Kospoda über die Bereitstellung von Plätzen in den Kindertageseinrichtungen der Stadt Neustadt an der Orla zum 31.12.2019

Beschluss: von der Tagesordnung genommen

 
Ö 12
Genehmigung der Niederschrift der 44. Sitzung des Stadtrates der Stadt Neustadt an der Orla vom 28.03.2019 (öffentlicher Teil)

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 6

 
Ö 13
Anfragen der Fraktionen und Stadträte
 
Ö 14
Bürgeranfragen