Sitzung
SRS/05/2019-2024
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal des Rathauses der Stadt Neustadt an der Orla, Markt 1, 07806 Neustadt an der Orla
Datum
06.02.2020
Zeit
19:00-22:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

Ö 1
Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 22

 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift der 3. Sitzung des Stadtrates der Stadt Neustadt an der Orla vom 05.12.2019 (öffentlicher Teil)

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 4

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift der 4. Sitzung des Stadtrates der Stadt Neustadt an der Orla vom 21.01.2020 (öffentlich)

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
Ö 4
Beschlussfassung zur Haushaltssatzung 2020 einschließlich Haushaltsplan 2020 und Anlagen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 23

 
Ö 5
Beschlussfassung zum Finanzplan für die Jahre 2019 - 2023 mit dem dazugehörigen Investitionsprogramm

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 23

 
Ö 6
Beratung zur Maßnahme „Neugestaltung Marktplatz“ – Themen: Marktbrunnen sowie Verkehrs- und Parkkonzept
 
Ö 7
Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 18 "Triptiser Straße - 2. Änderung“ in Neustadt an der Orla

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 1

 
Ö 8
Beschlussfassung über die Hauptsatzung der Stadt Neustadt an der Orla

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 7

 
Ö 8.1
Antrag der Fraktion Junge Liste

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 15, Enthaltungen: 2

 
Ö 9
Beschlussfassungen zur Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Neustadt an der Orla
 
Ö 9.1
Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung - § 19 - (Antrag der Fraktion DIE LINKE)

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 11, Enthaltungen: 5

 
Ö 9.2
Beschlussfassung über die Geschäftsordnung

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 3, Enthaltungen: 5

 
Ö 10
Beschlussfassung über die Bewilligung von Ehrensold
 
Ö 10.1
an einen ehrenamtlichen Wahlbeamten der ehem. Gemeinde Dreba

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 23

 
Ö 10.2
an einen ehrenamtlichen Wahlbeamten der ehem. Gemeinde Linda

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 23

 
Ö 11
Beschlussfassung über den Abschluss einer Vereinbarung bzw. eines Änderungsvertrages mit der Gemeinde Kospoda
 
Ö 11.1
Vereinbarung über die Erfüllung der Aufgaben des übertragenen Wirkungskreises

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 23

 
Ö 11.2
Änderungsvertrages zur Zweckvereinbarung über die Erfüllung der Aufgaben des eigenen Wirkungskreises

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 23

 
Ö 12
Anfragen der Fraktionen und Stadträte
 
Ö 13
Bürgeranfragen