Stadtrat - 06.02.2020 - 19:00-22:00 Uhr

Sitzung
SRS/05/2019-2024
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal des Rathauses der Stadt Neustadt an der Orla, Markt 1, 07806 Neustadt an der Orla
Datum
06.02.2020
Zeit
19:00-22:00 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00

Ö 1Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil) 
Ö 2Genehmigung der Niederschrift der 3. Sitzung des Stadtrates der Stadt Neustadt an der Orla vom 05.12.2019 (öffentlicher Teil) 
Ö 3Genehmigung der Niederschrift der 4. Sitzung des Stadtrates der Stadt Neustadt an der Orla vom 21.01.2020 (öffentlich) 
Ö 4Beschlussfassung zur Haushaltssatzung 2020 einschließlich Haushaltsplan 2020 und Anlagen 
Ö 5Beschlussfassung zum Finanzplan für die Jahre 2019 - 2023 mit dem dazugehörigen Investitionsprogramm 
Ö 6Beratung zur Maßnahme „Neugestaltung Marktplatz“ – Themen: Marktbrunnen sowie Verkehrs- und Parkkonzept 
Ö 7Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 18 "Triptiser Straße - 2. Änderung“ in Neustadt an der Orla 
Ö 8Beschlussfassung über die Hauptsatzung der Stadt Neustadt an der Orla 
Ö 8.1Antrag der Fraktion Junge Liste 
Ö 9Beschlussfassungen zur Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Neustadt an der Orla 
Ö 9.1Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung - § 19 - (Antrag der Fraktion DIE LINKE) 
Ö 9.2Beschlussfassung über die Geschäftsordnung 
Ö 10Beschlussfassung über die Bewilligung von Ehrensold 
Ö 10.1an einen ehrenamtlichen Wahlbeamten der ehem. Gemeinde Dreba 
Ö 10.2an einen ehrenamtlichen Wahlbeamten der ehem. Gemeinde Linda 
Ö 11Beschlussfassung über den Abschluss einer Vereinbarung bzw. eines Änderungsvertrages mit der Gemeinde Kospoda 
Ö 11.1Vereinbarung über die Erfüllung der Aufgaben des übertragenen Wirkungskreises 
Ö 11.2Änderungsvertrages zur Zweckvereinbarung über die Erfüllung der Aufgaben des eigenen Wirkungskreises 
Ö 12Anfragen der Fraktionen und Stadträte 
Ö 13Bürgeranfragen