Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr |
|||
| Ö 1 | Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 22 | ||
| Ö 2 | Genehmigung der Niederschrift der 3. Sitzung des Stadtrates der Stadt Neustadt an der Orla vom 05.12.2019 (öffentlicher Teil)
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 4 | ||
| Ö 3 | Genehmigung der Niederschrift der 4. Sitzung des Stadtrates der Stadt Neustadt an der Orla vom 21.01.2020 (öffentlich)
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 3 | ||
| Ö 4 | Beschlussfassung zur Haushaltssatzung 2020 einschließlich Haushaltsplan 2020 und Anlagen
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 23 | ||
| Ö 5 | Beschlussfassung zum Finanzplan für die Jahre 2019 - 2023 mit dem dazugehörigen Investitionsprogramm
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 23 | ||
| Ö 6 | Beratung zur Maßnahme „Neugestaltung Marktplatz“ – Themen: Marktbrunnen sowie Verkehrs- und Parkkonzept | ||
| Ö 7 | Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 18 "Triptiser Straße - 2. Änderung“ in Neustadt an der Orla
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 1 | ||
| Ö 8 | Beschlussfassung über die Hauptsatzung der Stadt Neustadt an der Orla
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 7 | ||
| Ö 8.1 | Antrag der Fraktion Junge Liste
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 6, Nein: 15, Enthaltungen: 2 | ||
| Ö 9 | Beschlussfassungen zur Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Neustadt an der Orla | ||
| Ö 9.1 | Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung - § 19 - (Antrag der Fraktion DIE LINKE)
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 7, Nein: 11, Enthaltungen: 5 | ||
| Ö 9.2 | Beschlussfassung über die Geschäftsordnung
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 15, Nein: 3, Enthaltungen: 5 | ||
| Ö 10 | Beschlussfassung über die Bewilligung von Ehrensold | ||
| Ö 10.1 | an einen ehrenamtlichen Wahlbeamten der ehem. Gemeinde Dreba
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 23 | ||
| Ö 10.2 | an einen ehrenamtlichen Wahlbeamten der ehem. Gemeinde Linda
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 23 | ||
| Ö 11 | Beschlussfassung über den Abschluss einer Vereinbarung bzw. eines Änderungsvertrages mit der Gemeinde Kospoda | ||
| Ö 11.1 | Vereinbarung über die Erfüllung der Aufgaben des übertragenen Wirkungskreises
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 23 | ||
| Ö 11.2 | Änderungsvertrages zur Zweckvereinbarung über die Erfüllung der Aufgaben des eigenen Wirkungskreises
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 23 | ||
| Ö 12 | Anfragen der Fraktionen und Stadträte | ||
| Ö 13 | Bürgeranfragen | ||
Sitzung
SRS/05/2019-2024
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal des Rathauses der Stadt Neustadt an der Orla, Markt 1, 07806 Neustadt an der Orla
Datum
06.02.2020
Zeit
19:00-22:00 Uhr