Stadtrat - 28.05.2020 - 19:07-22:34 Uhr

Sitzung
SRS/06/2019-2024
Gremium
Stadtrat
Raum
Sport- und Festhalle, Pößnecker Straße 5, 07806 Neustadt an der Orla
Datum
28.05.2020
Zeit
19:07-22:34 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 19:07

Ö 1Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 24

 
Ö 2Genehmigung der Niederschrift der 5. Sitzung des Stadtrates der Stadt Neustadt an der Orla vom 06.02.2020 (öffentlicher Teil)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 24

 
Ö 3Situationsbericht des Bürgermeisters 
Ö 4Beschlussfassung über die Entwurfsplanung (Leistungsphase 3) für die Maßnahme „Neugestaltung Marktplatz in Neustadt an der Orla“

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 4

 
Ö 5Beschlussfassung über die Erstellung eines Gemeindlichen Entwicklungskonzeptes für die Dorfregion Neunhofen-Lichtenau-Arnshaugk

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 24

 
Ö 6Beschlussfassung über die Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes – Gemarkung Arnshaugk, Flst. 37 in 07806 Neustadt an der Orla

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 7Beschlussfassung über die Aufstellung einer Satzung über die Einbeziehung von Außenbereichsflächen in den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Dreba - Ergänzungssatzung "An der Trebe", gem. § 2 BauGB

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 24

 
Ö 8Beschlussfassung über die Billigung und Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB des Entwurfes zur Klarstellungs- und Ergänzungssatzung „Ortslage Stanau" und zur Beteiligung der Behörden und Nachbargemeinden gem. § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 24

 
Ö 9Beschlussfassung über die Billigung des Entwurfs der Satzung zur Aufhebung des Bebauungsplans – W 16, Ortsteil Molbitz „Pillingsdorfer Straße“ und dessen öffentliche Auslegung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 23, Befangen: 1

 
Ö 10Satzungsbeschluss über die Verwendung des Wappens und des Stadtlogos entsprechend des Corporate Designs der Stadt Neustadt an der Orla

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 23, Enthaltungen: 1

 
Ö 11Beschlussfassung über Änderungen zu den Straßenausbaubeitragssatzungen der Stadt Neustadt (Orla), Dreba, Stanau, Linda und Knau über die Erhebung einmaliger bzw. wiederkehrender Beiträge für den Ausbau öffentlicher Verkehrsanlagen (Straßenausbaubeitragssatzung) (Änderungsbeschluss)

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 12Antrag zur Erstellung eines Konzeptes zur Nutzung regenerativer Energieträger bei der Versorgung städtischer Einrichtungen (Antrag der Fraktion DIE LINKE)

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 23, Enthaltungen: 1

 
Ö 13Beschlussfassung über die Berufung eines Wahlleiters bzw. stellvertretenden Wahlleiters für die Kommunalwahlen in der Stadt Neustadt an der Orla am 13. September 2020 - Tischvorlage -

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 24

 
Ö 14Anfragen der Fraktionen und Stadträte 
Ö 15Bürgeranfragen