Sitzung
SRS/06/2019-2024
Gremium
Stadtrat
Raum
Sport- und Festhalle, Pößnecker Straße 5, 07806 Neustadt an der Orla
Datum
28.05.2020
Zeit
19:07-22:34 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 19:07 Uhr |
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| Ö 1 | Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 24 | ||
| Ö 2 | Genehmigung der Niederschrift der 5. Sitzung des Stadtrates der Stadt Neustadt an der Orla vom 06.02.2020 (öffentlicher Teil)
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 24 | ||
| Ö 3 | Situationsbericht des Bürgermeisters | ||
| Ö 4 | Beschlussfassung über die Entwurfsplanung (Leistungsphase 3) für die Maßnahme „Neugestaltung Marktplatz in Neustadt an der Orla“
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 4 | ||
| Ö 5 | Beschlussfassung über die Erstellung eines Gemeindlichen Entwicklungskonzeptes für die Dorfregion Neunhofen-Lichtenau-Arnshaugk
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 24 | ||
| Ö 6 | Beschlussfassung über die Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes – Gemarkung Arnshaugk, Flst. 37 in 07806 Neustadt an der Orla
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 2 | ||
| Ö 7 | Beschlussfassung über die Aufstellung einer Satzung über die Einbeziehung von Außenbereichsflächen in den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Dreba - Ergänzungssatzung "An der Trebe", gem. § 2 BauGB
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 24 | ||
| Ö 8 | Beschlussfassung über die Billigung und Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB des Entwurfes zur Klarstellungs- und Ergänzungssatzung „Ortslage Stanau" und zur Beteiligung der Behörden und Nachbargemeinden gem. § 4 Abs. 2 BauGB
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 24 | ||
| Ö 9 | Beschlussfassung über die Billigung des Entwurfs der Satzung zur Aufhebung des Bebauungsplans – W 16, Ortsteil Molbitz „Pillingsdorfer Straße“ und dessen öffentliche Auslegung
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 23, Befangen: 1 | ||
| Ö 10 | Satzungsbeschluss über die Verwendung des Wappens und des Stadtlogos entsprechend des Corporate Designs der Stadt Neustadt an der Orla
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 23, Enthaltungen: 1 | ||
| Ö 11 | Beschlussfassung über Änderungen zu den Straßenausbaubeitragssatzungen der Stadt Neustadt (Orla), Dreba, Stanau, Linda und Knau über die Erhebung einmaliger bzw. wiederkehrender Beiträge für den Ausbau öffentlicher Verkehrsanlagen (Straßenausbaubeitragssatzung) (Änderungsbeschluss)
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 2 | ||
| Ö 12 | Antrag zur Erstellung eines Konzeptes zur Nutzung regenerativer Energieträger bei der Versorgung städtischer Einrichtungen (Antrag der Fraktion DIE LINKE)
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 23, Enthaltungen: 1 | ||
| Ö 13 | Beschlussfassung über die Berufung eines Wahlleiters bzw. stellvertretenden Wahlleiters für die Kommunalwahlen in der Stadt Neustadt an der Orla am 13. September 2020 - Tischvorlage -
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 24 | ||
| Ö 14 | Anfragen der Fraktionen und Stadträte | ||
| Ö 15 | Bürgeranfragen | ||