Sitzung
SRS/08/2019-2024
Gremium
Stadtrat
Raum
AugustinerSaal, Puschkinplatz 1, 07806 Neustadt an der Orla
Datum
24.09.2020
Zeit
18:30-21:05 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr

Ö 1
Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 22

 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift der 7. Sitzung des Stadtrates der Stadt Neustadt an der Orla vom 02.07.2020 (öffentlicher Teil)

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 3
Situationsbericht des Bürgermeisters
 
Ö 4
Gemeinsame Beschlussvorlage der Städte Pößneck, Neustadt an der Orla und Triptis zur Bewerbung für die Landesgartenschau 2028

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 23

Vorlage: 193/2019-2024

 
Ö 5
Beschlussfassung zur Änderung des Verfahrens, zur Billigung des Vorentwurfes des Bebauungsplanes Sondergebiet "Gestüt Sachsenburg", zur frühzeitigen Offenlage gem. § 3 Abs. 1 BauGB und zur frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 23

Vorlage: 180/2019-2024

 
Ö 6
Beschlussfassung über die 1. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Neustadt an der Orla

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 23

Vorlage: 176/2019-2024

 
Ö 7
Beschlussfassung über die Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Erweiterung Lebensmittelmarkt, Triptiser Straße 12 a" in 07806 Neustadt an der Orla

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 23

Vorlage: 190/2019-2024

 
Ö 8
Beschlussfassung über die Billigung des Entwurfes und Beschluss zur Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB und zur Beteiligung der Behörden und Nachbargemeinden gem. § 4 Abs. 2 BauGB zur Ergänzungssatzung „An der Trebe“, Stadt Neustadt an der Orla, OT Dreba

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 22, Befangen: 1

Vorlage: 189/2019-2024

 
Ö 9
Beschlussfassung über die Billigung des Vorentwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Wohngebiet "Auf dem Silberberge" und die frühzeitige Offenlage gem. § 3 Abs. 1 BauGB sowie die frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 1

Vorlage: 177/2019-2024

 
Ö 10
Beschlussfassung zur Abwägung der öffentlichen und privaten Belange zur Aufhebungssatzung - Bebauungsplan W 16, Ortsteil Molbitz „Pillingsdorfer Straße“

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 22, Befangen: 1

Vorlage: 182/2019-2024

 
Ö 11
Beschlussfassung über die Satzung zur Aufhebung des Bebauungsplans W 16, Ortsteil Molbitz „Pillingsdorfer Straße“

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 22, Befangen: 1

Vorlage: 184/2019-2024

 
Ö 12
Beschlussfassung zur Abwägung der öffentlichen und privaten Belange zum Bebauungsplan Allgemeines Wohngebiet „Am Rosenweg“ in Knau gemäß § 1 Abs. 7 und § 1a Abs. 2 BauGB

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 22, Enthaltungen: 1

Vorlage: 169/2019-2024

 
Ö 13
Beschlussfassung über die Satzung - Bebauungsplan Allgemeines Wohngebiet „Am Rosenweg“ in Knau gemäß § 10 BauGB i.V.m. § 88 ThürBO

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 23

Vorlage: 170/2019-2024

 
Ö 14
Beschlussfassung über den Antrag auf Abweichung von den Festsetzungen der Gestaltungssatzung der Stadt Neustadt (Orla) für den Einbau eines Eingangstores aus Aluminium am Gebäude Rodaer Straße 28

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 23

Vorlage: 166/2019-2024

 
Ö 15
Beschlussfassungen über die Vergabe von Bauleistungen für die Baumaßnahme Neubau eines Rettungsstützpunktes in Neunhofen
 
Ö 15.1
Los Rohbauarbeiten

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 22, Befangen: 1

Vorlage: 181/2019-2024

 
Ö 15.2
Los Zimmer- und Holzbauarbeiten

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 23

Vorlage: 183/2019-2024

 
Ö 16
Beschlussfassung über die Beschaffung von Atemschutztechnik in Ausgestaltung einer Rahmenvereinbarung für die Jahre 2020 bis 2023 für die Freiwillige Feuerwehr Neustadt an der Orla

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 23

Vorlage: 174/2019-2024

 
Ö 17
Beschlussfassung der Ersten Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Neustadt an der Orla vom 5. April 2020

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 23

Vorlage: 171/2019-2024

 
Ö 18
Beschlussfassung zur Änderung von Straßenausbaubeitragssatzungen
 
Ö 18.1
Straßenausbaubeitragssatzung der Stadt Neustadt (Orla) über die Erhebung einmaliger Beiträge für den Ausbau öffentlicher Verkehrsanlagen (Änderungsbeschluss)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 23

Vorlage: 161/2019-2024

 
Ö 18.2
Straßenausbaubeitragssatzung der Gemeinde Dreba über die Erhebung wiederkehrender Beiträge für den Ausbau öffentlicher Verkehrsanlagen (Änderungsbeschluss)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 23

Vorlage: 163/2019-2024

 
Ö 18.3
Straßenausbaubeitragssatzung der Gemeinde Knau über die Erhebung wiederkehrender Beiträge für den Ausbau öffentlicher Verkehrsanlagen (Änderungsbeschluss)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 23

Vorlage: 164/2019-2024

 
Ö 18.4
Straßenausbaubeitragssatzung der Gemeinde Linda über die Erhebung einmaliger Beiträge für den Ausbau öffentlicher Verkehrsanlagen (Änderungsbeschluss)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 23

Vorlage: 162/2019-2024

 
Ö 18.5
Straßenausbaubeitragssatzung der Gemeinde Stanau über die Erhebung einmaliger Beiträge für den Ausbau öffentlicher Verkehrsanlagen (Änderungsbeschluss)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 23

Vorlage: 165/2019-2024

 
Ö 19
Beschlussfassung über die Satzung zur Regelung der Aufwandsentschädigung für Ehrenbeamte und ehrenamtliche Feuerwehrangehörige der Stadt Neustadt an der Orla

Beschluss: vertagt

Vorlage: 192/2019-2024

 
Ö 20
Anfragen der Fraktionen und Stadträte
 
Ö 21
Bürgeranfragen