Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr |
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Ö 1 | Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 22 | ||
Ö 2 | Genehmigung der Niederschrift der 7. Sitzung des Stadtrates der Stadt Neustadt an der Orla vom 02.07.2020 (öffentlicher Teil)
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltung: 1 | ||
Ö 3 | Situationsbericht des Bürgermeisters | ||
Ö 4 | Gemeinsame Beschlussvorlage der Städte Pößneck, Neustadt an der Orla und Triptis zur Bewerbung für die Landesgartenschau 2028
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 23 | ||
Ö 5 | Beschlussfassung zur Änderung des Verfahrens, zur Billigung des Vorentwurfes des Bebauungsplanes Sondergebiet "Gestüt Sachsenburg", zur frühzeitigen Offenlage gem. § 3 Abs. 1 BauGB und zur frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 23 | ||
Ö 6 | Beschlussfassung über die 1. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Neustadt an der Orla
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 23 | ||
Ö 7 | Beschlussfassung über die Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Erweiterung Lebensmittelmarkt, Triptiser Straße 12 a" in 07806 Neustadt an der Orla
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 23 | ||
Ö 8 | Beschlussfassung über die Billigung des Entwurfes und Beschluss zur Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB und zur Beteiligung der Behörden und Nachbargemeinden gem. § 4 Abs. 2 BauGB zur Ergänzungssatzung „An der Trebe“, Stadt Neustadt an der Orla, OT Dreba
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 22, Befangen: 1 | ||
Ö 9 | Beschlussfassung über die Billigung des Vorentwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Wohngebiet "Auf dem Silberberge" und die frühzeitige Offenlage gem. § 3 Abs. 1 BauGB sowie die frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 22, Nein: 1 | ||
Ö 10 | Beschlussfassung zur Abwägung der öffentlichen und privaten Belange zur Aufhebungssatzung - Bebauungsplan W 16, Ortsteil Molbitz „Pillingsdorfer Straße“
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 22, Befangen: 1 | ||
Ö 11 | Beschlussfassung über die Satzung zur Aufhebung des Bebauungsplans W 16, Ortsteil Molbitz „Pillingsdorfer Straße“
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 22, Befangen: 1 | ||
Ö 12 | Beschlussfassung zur Abwägung der öffentlichen und privaten Belange zum Bebauungsplan Allgemeines Wohngebiet „Am Rosenweg“ in Knau gemäß § 1 Abs. 7 und § 1a Abs. 2 BauGB
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 22, Enthaltung: 1 | ||
Ö 13 | Beschlussfassung über die Satzung - Bebauungsplan Allgemeines Wohngebiet „Am Rosenweg“ in Knau gemäß § 10 BauGB i.V.m. § 88 ThürBO
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 23 | ||
Ö 14 | Beschlussfassung über den Antrag auf Abweichung von den Festsetzungen der Gestaltungssatzung der Stadt Neustadt (Orla) für den Einbau eines Eingangstores aus Aluminium am Gebäude Rodaer Straße 28
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 23 | ||
Ö 15 | Beschlussfassungen über die Vergabe von Bauleistungen für die Baumaßnahme Neubau eines Rettungsstützpunktes in Neunhofen | ||
Ö 15.1 | Los Rohbauarbeiten
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 22, Befangen: 1 | ||
Ö 15.2 | Los Zimmer- und Holzbauarbeiten
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 23 | ||
Ö 16 | Beschlussfassung über die Beschaffung von Atemschutztechnik in Ausgestaltung einer Rahmenvereinbarung für die Jahre 2020 bis 2023 für die Freiwillige Feuerwehr Neustadt an der Orla
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 23 | ||
Ö 17 | Beschlussfassung der Ersten Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Neustadt an der Orla vom 5. April 2020
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 23 | ||
Ö 18 | Beschlussfassung zur Änderung von Straßenausbaubeitragssatzungen | ||
Ö 18.1 | Straßenausbaubeitragssatzung der Stadt Neustadt (Orla) über die Erhebung einmaliger Beiträge für den Ausbau öffentlicher Verkehrsanlagen (Änderungsbeschluss)
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 23 | ||
Ö 18.2 | Straßenausbaubeitragssatzung der Gemeinde Dreba über die Erhebung wiederkehrender Beiträge für den Ausbau öffentlicher Verkehrsanlagen (Änderungsbeschluss)
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 23 | ||
Ö 18.3 | Straßenausbaubeitragssatzung der Gemeinde Knau über die Erhebung wiederkehrender Beiträge für den Ausbau öffentlicher Verkehrsanlagen (Änderungsbeschluss)
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 23 | ||
Ö 18.4 | Straßenausbaubeitragssatzung der Gemeinde Linda über die Erhebung einmaliger Beiträge für den Ausbau öffentlicher Verkehrsanlagen (Änderungsbeschluss)
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 23 | ||
Ö 18.5 | Straßenausbaubeitragssatzung der Gemeinde Stanau über die Erhebung einmaliger Beiträge für den Ausbau öffentlicher Verkehrsanlagen (Änderungsbeschluss)
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 23 | ||
Ö 19 | Beschlussfassung über die Satzung zur Regelung der Aufwandsentschädigung für Ehrenbeamte und ehrenamtliche Feuerwehrangehörige der Stadt Neustadt an der Orla
Beschluss: vertagt | ||
Ö 20 | Anfragen der Fraktionen und Stadträte | ||
Ö 21 | Bürgeranfragen |