Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr |
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| Ö 1 | Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | ||
| Ö 2 | Genehmigung der Niederschrift der 11. Sitzung des Stadtrates der Stadt Neustadt an der Orla vom 11.03.2021 (öffentlicher Teil)
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 1 | ||
| Ö 3 | Situationsbericht des Bürgermeisters | ||
| Ö 4 | Beschlussfassung über die Umsetzung der Maßnahme "Neugestaltung Marktplatz in Neustadt an der Orla"
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 18, Nein: 2, Enthaltungen: 1 | ||
| Ö 5 | Beschlussfassung über die Vergabe von Planungsleistungen Leistungsphasen 5 bis 9 für die Maßnahme "Neugestaltung Marktplatz in Neustadt an der Orla"
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 19, Nein: 2, Enthaltungen: 0 | ||
| Ö 6 | Beschlussfassung über die Vergabe der Leistung Abbruch und Entsorgung für die Gebäude, befestigten Verkehrsflächen und Einfriedungen in der Gerberstraße 28 (ehemaliges Zeissgelände)
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | ||
| Ö 7 | Beschlussfassung über die Vergabe von Bauleistungen für das Bauvorhaben "Ersatzneubau Verrohrung Moderwitzer Bach" im Rahmen der Dorferneuerung Moderwitz
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | ||
| Ö 8 | Beschlussfassung über die Vergabe von Bauleistungen für das Bauvorhaben "Sanierung Gewässerverrohrung Breitenhainer Bach" im Rahmen der Dorferneuerung Heidedörfer 1. und 3. Bauabschnitt
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | ||
| Ö 9 | Antrag der Fraktionen CDU und BfN: Beschlussfassung zur Errichtung von W-LAN-Hotspots im Stadtgebiet und in den Ortsteilen von Neustadt an der Orla
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 1 | ||
| Ö 10 | Antrag der Fraktion "DIE LINKE": Beschlussfassung über die Beratung der Beteiligungsberichte der Unternehmen mit städtischer Beteiligung
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | ||
| Ö 11 | Beschlussfassung über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen gemäß § 1 Abs. 7 BauGB - Flächennutzungsplan Neustadt an der Orla, 1. Änderung
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | ||
| Ö 12 | Beschlussfassung über den Flächennutzungsplan Neustadt an der Orla, 1. Änderung nach § 6 Abs. 5 BauGB
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | ||
| Ö 13 | Beschlussfassung über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen gemäß § 1 Abs. 7 BauGB - Bebauungsplan Sondergebiet "Gestüt Sachsenburg", Neustadt an der Orla
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | ||
| Ö 14 | Beschlussfassung über die Satzung - Bebauungsplan Sondergebiet "Gestüt Sachsenburg", Neustadt an der Orla
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | ||
| Ö 15 | Beschlussfassung über den Antrag auf Abweichung von den Festsetzungen der Gestaltungssatzung der Stadt Neustadt an der Orla für den Einbau von Fenstern und einer Tür aus Kunststoff am Gebäude Fleischergasse 9
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 1, Nein: 19, Enthaltungen: 1 | ||
| Ö 16 | Beschlussfassung der Satzung der Stadt Neustadt an der Orla über die Erstreckung des Ortsrechtes auf den Ortsteil Linda
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | ||
| Ö 17 | Anfragen der Fraktionen und Stadtratsmitglieder | ||
| Ö 18 | Bürgeranfragen | ||
Sitzung
SRS/12/2019-2024
Gremium
Stadtrat
Raum
AugustinerSaal, Puschkinplatz 1, 07806 Neustadt an der Orla
Datum
06.05.2021
Zeit
19:00-21:30 Uhr