Sitzung
SRS/13/2019-2024
Gremium
Stadtrat
Raum
AugustinerSaal, Puschkinplatz 1, 07806 Neustadt an der Orla
Datum
01.07.2021
Zeit
19:00-22:27 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

Ö 1
Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift der 12. Sitzung des Stadtrates der Stadt Neustadt an der Orla vom 06.05.2021 (öffentlicher Teil)

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

 
Ö 3
Situationsbericht des Bürgermeisters
 
Ö 4
Informationen zum Sachstand der Erarbeitung der Machbarkeitsstudie für die Bewerbung um die 6. Thüringer Landesgartenschau 2028 mit besonderer Berücksichtigung auf die Stadt Neustadt an der Orla durch das Büro fagus GmbH, Markkleeberg
 
Ö 5
Information zum Jahresabschluss 2018 der Stadt Neustadt an der Orla

Vorlage: I 48/2019-2024

 
Ö 6
Information zum Jahresabschluss 2018 der ehemaligen Gemeinde Linda

Vorlage: I 44/2019-2024

 
Ö 7
Information zum Jahresabschluss 2018 der ehemaligen Gemeinde Stanau

Vorlage: I 43/2019-2024

 
Ö 8
Information zum Jahresabschluss 2019 der Stadt Neustadt an der Orla

Vorlage: I 49/2019-2024

 
Ö 9
Information zum Jahresabschluss 2019 der ehemaligen Gemeinde Dreba

Vorlage: I 46/2019-2024

 
Ö 10
Information zum Jahresabschluss 2019 der ehemaligen Gemeinde Knau

Vorlage: I 47/2019-2024

 
Ö 11
Information zum Jahresabschluss 2019 der ehemaligen Gemeinde Linda

Vorlage: I 45/2019-2024

 
Ö 12
Beschlussfassung zur Feststellung der Jahresrechnung des Haushaltsjahres 2016 der Stadt Neustadt an der Orla

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 8, Befangen: 0

Vorlage: 311/2019-2024

 
Ö 13
Beschlussfassung zur Entlastung des Bürgermeisters und der Beigeordneten der Stadt Neustadt an der Orla für das Haushaltsjahr 2016

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 15, Befangen: 2

Vorlage: 320/2019-2024

 
Ö 14
Beschlussfassung zur Feststellung der Jahresrechnung des Haushaltsjahres 2017 der Stadt Neustadt an der Orla

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 10, Befangen: 0

Vorlage: 312/2019-2024

 
Ö 15
Beschlussfassung zur Entlastung des Bürgermeisters und der Beigeordneten der Stadt Neustadt an der Orla für das Haushaltsjahr 2017

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 15, Befangen: 2

Vorlage: 321/2019-2024

 
Ö 16
Beschlussfassung zur Feststellung der Jahresrechnung des Haushaltsjahres 2018 der Stadt Neustadt an der Orla

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 11, Befangen: 0

Vorlage: 313/2019-2024

 
Ö 17
Beschlussfassung zur Entlastung des Bürgermeisters und der Beigeordneten der Stadt Neustadt an der Orla für das Haushaltsjahr 2018

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 15, Befangen: 2

Vorlage: 322/2019-2024

 
Ö 18
Beschlussfassung zur Feststellung der Jahresrechnung des Haushaltsjahres 2016 der ehemaligen Gemeinde Linda

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

Vorlage: 314/2019-2024

 
Ö 19
Beschlussfassung zur Entlastung des Bürgermeisters und der Beigeordneten der ehemaligen Gemeinde Linda für das Haushaltsjahr 2016

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 6, Befangen: 0

Vorlage: 323/2019-2024

 
Ö 20
Beschlussfassung zur Feststellung der Jahresrechnung des Haushaltsjahres 2017 der ehemaligen Gemeinde Linda

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

Vorlage: 315/2019-2024

 
Ö 21
Beschlussfassung zur Entlastung des Bürgermeisters und der Beigeordneten der ehemaligen Gemeinde Linda für das Haushaltsjahr 2017

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 6, Befangen: 0

Vorlage: 324/2019-2024

 
Ö 22
Beschlussfassung zur Feststellung der Jahresrechnung des Haushaltsjahres 2018 der ehemaligen Gemeinde Linda

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

Vorlage: 316/2019-2024

 
Ö 23
Beschlussfassung zur Entlastung des Bürgermeisters und der Beigeordneten der ehemaligen Gemeinde Linda für das Haushaltsjahr 2018

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 6, Befangen: 0

Vorlage: 325/2019-2024

 
Ö 24
Beschlussfassung zur Feststellung der Jahresrechnung des Haushaltsjahres 2016 der ehemaligen Gemeinde Stanau

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 6, Befangen: 0

Vorlage: 317/2019-2024

 
Ö 25
Beschlussfassung zur Entlastung des Bürgermeisters und der Beigeordneten der ehemaligen Gemeinde Stanau für das Haushaltsjahr 2016

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 7, Befangen: 0

Vorlage: 326/2019-2024

 
Ö 26
Beschlussfassung zur Feststellung der Jahresrechnung des Haushaltsjahres 2017 der ehemaligen Gemeinde Stanau

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 6, Befangen: 0

Vorlage: 318/2019-2024

 
Ö 27
Beschlussfassung zur Entlastung des Bürgermeisters und der Beigeordneten der ehemaligen Gemeinde Stanau für das Haushaltsjahr 2017

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 8, Befangen: 0

Vorlage: 327/2019-2024

 
Ö 28
Beschlussfassung zur Feststellung der Jahresrechnung des Haushaltsjahres 2018 der ehemaligen Gemeinde Stanau

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 6, Befangen: 0

Vorlage: 319/2019-2024

 
Ö 29
Beschlussfassung zur Entlastung des Bürgermeisters und der Beigeordneten der ehemaligen Gemeinde Stanau für das Haushaltsjahr 2018

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 8, Befangen: 0

Vorlage: 328/2019-2024

 
Ö 30
Antrag der Fraktion UBV/SPD: Beschlussfassung über den Beitritt der Stadt Neustadt an der Orla in die Nichtregierungsorganisation "Mayors for Peace"

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 12, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Vorlage: AN 23/2019-2024

 
Ö 31
Grundsatzbeschluss zur Fortschreibung des integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (ISEK) Neustadt an der Orla 2020

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: 350/2019-2024

 
Ö 32
Beschlussfassung über die Entwurfsplanung (Leistungsphase 3) für die Maßnahme "Grundhafter Ausbau Centbaumweg in Neustadt an der Orla"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: 355/2019-2024

 
Ö 33
Beschlussfassung über die Weitergabe von Städtebaufördermitteln im Bund-Länder-Programm Wachstum und nachhaltige Erneuerung (BL-WnE/A-1.0) für die Sanierung des Gebäudes in der August-Bebel-Straße 7

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 6, Befangen: 0

Vorlage: 345/2019-2024

 
Ö 34
Beschlussfassung über die Satzung der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Neustadt an der Orla

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: 301/2019-2024

 
Ö 35
Beschlussfassung über die Satzung zur Regelung der Aufwandsentschädigung für Ehrenbeamte und ehrenamtliche Feuerwehrangehörige der Stadt Neustadt an der Orla

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: 192/2019-2024

 
Ö 36
Beschlussfassung der Satzung der Stadt Neustadt an der Orla über die Erstreckung des Ortsrechtes auf den Ortsteil Knau

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: 353/2019-2024

 
Ö 37
Beschlussfassung über die Beschaffung von einem Diesel- und drei E-Dienstfahrzeugen per Leasing ohne Anzahlung für die Stadtverwaltung Neustadt an der Orla

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

Vorlage: 354/2019-2024

 
Ö 38
Beschlussfassung zur Bevollmächtigung des Bürgermeisters während der Sommerpause des Stadtrates

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: 357/2019-2024

 
Ö 39
Beschlussfassung zur Widmung des Grundstückes in der Gemarkung Neustadt, Flur 11, Flst.Nr. 1457/21, als Gemeindestraße nach § 3 Abs. 1 Nr. 3 Thüringer Straßengesetz (ThürStrG) in Erweiterung der Straße „An den Bürgerwiesen" - T i s c h v o r l a g e-

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: 356/2019-2024

 
Ö 40
Anfragen der Fraktionen und Stadtratsmitglieder
 
Ö 41
Bürgeranfragen