Sitzung
SRS/15/2019-2024
Gremium
Stadtrat
Raum
AugustinerSaal, Puschkinplatz 1, 07806 Neustadt an der Orla
Datum
09.12.2021
Zeit
19:00-21:18 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

Ö 1
Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift der 14. Sitzung des Stadtrates der Stadt Neustadt an der Orla vom 30.09.2021 (öffentlicher Teil)

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 3
Verpflichtung von einem neuen Stadtratsmitglied nach § 24 Abs. 2 ThürKO
 
Ö 4
Situationsbericht des Bürgermeisters
 
Ö 5
Bericht zum Haushalt
 
Ö 6
Beschlussfassung zur Haushaltssatzung 2022 einschließlich Haushaltsplan 2022 und Anlagen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 7
Beschlussfassung zum Finanzplan für die Jahre 2021 - 2025 mit dem dazugehörigen Investitionsprogramm

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 8
Beschlussfassung zur Verlängerung Durchführungszeitraum Sanierungsgebiet "Stadtkern Neustadt an der Orla" im vereinfachten Sanierungsverfahren

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

401/2019-2024
Ö 9
Beschlussfassung über die Änderung der Ausschussbesetzung durch die Fraktion Junge Liste

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

404/2019-2024
Ö 10
Beschlussfassung der Zweiten Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Neustadt an der Orla vom 5. April 2020

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 11
Beschlussfassung der Richtlinie zur Förderung der Wohlfahrtsverbände, karitativen Einrichtungen, Selbsthilfegruppen und Ähnliche in Neustadt an der Orla

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

365/2019-2024
Ö 12
Beschlussfassung des Sitzungsplanes für das Jahr 2022

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

392/2019-2024
Ö 13
Anfragen der Fraktionen und Stadtratsmitglieder
 
Ö 14
Bürgeranfragen