Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr |
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Ö 1 | Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
Ö 2 | Genehmigung der Niederschrift der 14. Sitzung des Stadtrates der Stadt Neustadt an der Orla vom 30.09.2021 (öffentlicher Teil)
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0 | ||
Ö 3 | Verpflichtung von einem neuen Stadtratsmitglied nach § 24 Abs. 2 ThürKO | ||
Ö 4 | Situationsbericht des Bürgermeisters | ||
Ö 5 | Bericht zum Haushalt | ||
Ö 6 | Beschlussfassung zur Haushaltssatzung 2022 einschließlich Haushaltsplan 2022 und Anlagen
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
Ö 7 | Beschlussfassung zum Finanzplan für die Jahre 2021 - 2025 mit dem dazugehörigen Investitionsprogramm
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0 | ||
Ö 8 | Beschlussfassung zur Verlängerung Durchführungszeitraum Sanierungsgebiet "Stadtkern Neustadt an der Orla" im vereinfachten Sanierungsverfahren
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 401/2019-2024 | |
Ö 9 | Beschlussfassung über die Änderung der Ausschussbesetzung durch die Fraktion Junge Liste
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 404/2019-2024 | |
Ö 10 | Beschlussfassung der Zweiten Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Neustadt an der Orla vom 5. April 2020
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0 | ||
Ö 11 | Beschlussfassung der Richtlinie zur Förderung der Wohlfahrtsverbände, karitativen Einrichtungen, Selbsthilfegruppen und Ähnliche in Neustadt an der Orla
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 365/2019-2024 | |
Ö 12 | Beschlussfassung des Sitzungsplanes für das Jahr 2022
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 392/2019-2024 | |
Ö 13 | Anfragen der Fraktionen und Stadtratsmitglieder | ||
Ö 14 | Bürgeranfragen |