Sitzung
SRS/18/2019-2024
Gremium
Stadtrat
Raum
AugustinerSaal, Puschkinplatz 1, 07806 Neustadt an der Orla
Datum
19.05.2022
Zeit
19:00-19:42 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

Ö 1
Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift der 17. Sitzung des Stadtrates der Stadt Neustadt an der Orla vom 31.03.2022 (öffentlicher Teil)

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

 
Ö 3
Verpflichtung von einem neuen Stadtratsmitglied nach § 24 Abs. 2 ThürKO
 
Ö 4
Ernennung zu Ehrenbeamten
 
Ö 4.1
des Wehrführers der Feuerwache Heidedörfer
 
Ö 4.2
des stellvertretenden Wehrführers der Feuerwache Heidedörfer
 
Ö 5
Beschlussfassung über die Feststellung der Jahresrechnung des Haushaltsjahres 2018 der ehemaligen Gemeinde Bucha

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 6
Beschlussfassung über die Entlastung des Bürgermeisters und der Beigeordneten der ehemaligen Gemeinde Bucha für das Haushaltsjahr 2018

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 7
Beschlussfassung über die Feststellung der Jahresrechnung des Haushaltsjahres 2018 der ehemaligen Gemeinde Dreba

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 8
Beschlussfassung über die Entlastung des Bürgermeisters und der Beigeordneten der ehemaligen Gemeinde Dreba für das Haushaltsjahr 2018

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 9
Beschlussfassung über die Feststellung der Jahresrechnung des Haushaltsjahres 2018 der ehemaligen Gemeinde Knau

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 10
Beschlussfassung über die Entlastung des Bürgermeisters und der Beigeordneten der ehemaligen Gemeinde Knau für das Haushaltsjahr 2018

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 11
Beschlussfassung über die Feststellung der Jahresrechnung des Haushaltsjahres 2019 der ehemaligen Gemeinde Dreba

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 12
Beschlussfassung über die Entlastung des Bürgermeisters und der Beigeordneten der ehemaligen Gemeinde Dreba für das Haushaltsjahr 2019

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 13
Beschlussfassung über die Feststellung der Jahresrechnung des Haushaltsjahres 2019 der ehemaligen Gemeinde Knau

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 14
Beschlussfassung über die Änderung der Ausschussbesetzung durch die Fraktion "DIE LINKE"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

458/2019-2024
Ö 15
Beschlussfassung über die Abwägung zur frühzeitigen Beteiligung der Behörden, Nachbargemeinden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB im Verfahren zum Bebauungsplan „Nahversorger Triptiser Straße 12 a“ Neustadt an der Orla

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 16
Anfragen der Fraktionen und Stadtratsmitglieder
 
Ö 17
Bürgeranfragen