Sitzung
SRS/21/2019-2024
Gremium
Stadtrat
Raum
AugustinerSaal, Puschkinplatz 1, 07806 Neustadt an der Orla
Datum
22.09.2022
Zeit
19:00-22:56 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

Ö 1
Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift der 19. Sitzung des Stadtrates der Stadt Neustadt an der Orla vom 30.06.2022 (öffentlicher Teil)

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift der 20. Sitzung des Stadtrates der Stadt Neustadt an der Orla vom 24.08.2022 (öffentlicher Teil)

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

 
Ö 4
Situationsbericht des Bürgermeisters
 
Ö 5
Verpflichtung eines neuen Stadtratsmitgliedes nach § 24 Abs. 2 ThürKO
 
Ö 6
Beschlussfassung über die Bevollmächtigung des Bürgermeisters zum Abschluss einer Absichtserklärung zum Ausbau der Glasfaser-Infrastruktur

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 5, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Vorlage: 498/2019-2024

 
Ö 7
Information zum Jahresabschluss 2020 der Stadt Neustadt an der Orla

Vorlage: I 53/2019-2024

 
Ö 8
Information zum Jahresabschluss 2021 der Stadt Neustadt an der Orla

Vorlage: I 54/2019-2024

 
Ö 9
Bericht zur Situation der Unternehmen - WohnRing AG Neustadt (Orla)
 
Ö 10
Bericht zur Situation der Unternehmen - Stadtwerke Neustadt an der Orla GmbH
 
Ö 11
Bericht zur Situation der Unternehmen - Dienstleistungsgesellschaft Neustadt an der Orla mbH
 
Ö 12
Beschlussfassung über die Änderung der Ausschussbesetzung durch die Fraktion "Bündnis für Neustadt"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

497/2019-2024
Ö 13
Beschlussfassung der Verwaltungskostensatzung der Stadt Neustadt an der Orla

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Vorlage: 477/2019-2024

 
Ö 14
Beschlussfassung über die Bestellung von beschränkt persönlichen Dienstbarkeiten an den Grundstücken in der Gemarkung Neustadt, Flur 1, Flst.Nr. 534/37 mit 4.281 m², Flst.Nr. 534/20 mit 192 m², Flst.Nr. 534/17 mit 156 m², Flst.Nr. 548/9 mit 200 m² und Flst.Nr. 548/8 mit 14 m²

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: 478/2019-2024

 
Ö 15
Beschlussfassung über die Weitergabe von Städtebaufördermitteln aus dem Bund-Länder-Programm Wachstum und nachhaltige Erneuerung/Rückbaumaßnahmen (BL-WnE/R) für den Rückbau der Wohnblöcke Florian-Geyer-Straße 5 - 8, 9 - 12 und 13 - 16

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: 499/2019-2024

 
Ö 16
Beschlussfassung über die Aufnahme des Gebietes "Buteile-Park" mit einer Fläche von ca. 20.000 m² in das Förderprogramm "BL-WnE"

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

500/2019-2024
Ö 17
Anfragen der Fraktionen und Stadtratsmitglieder
 
Ö 18
Bürgeranfragen