Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr |
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Ö 1 | Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
Ö 2 | Genehmigung der Niederschrift der 19. Sitzung des Stadtrates der Stadt Neustadt an der Orla vom 30.06.2022 (öffentlicher Teil)
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0 | ||
Ö 3 | Genehmigung der Niederschrift der 20. Sitzung des Stadtrates der Stadt Neustadt an der Orla vom 24.08.2022 (öffentlicher Teil)
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0 | ||
Ö 4 | Situationsbericht des Bürgermeisters | ||
Ö 5 | Verpflichtung eines neuen Stadtratsmitgliedes nach § 24 Abs. 2 ThürKO | ||
Ö 6 | Beschlussfassung über die Bevollmächtigung des Bürgermeisters zum Abschluss einer Absichtserklärung zum Ausbau der Glasfaser-Infrastruktur
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 14, Nein: 5, Enthaltungen: 2, Befangen: 0 | ||
Ö 7 | Information zum Jahresabschluss 2020 der Stadt Neustadt an der Orla | ||
Ö 8 | Information zum Jahresabschluss 2021 der Stadt Neustadt an der Orla | ||
Ö 9 | Bericht zur Situation der Unternehmen - WohnRing AG Neustadt (Orla) | ||
Ö 10 | Bericht zur Situation der Unternehmen - Stadtwerke Neustadt an der Orla GmbH | ||
Ö 11 | Bericht zur Situation der Unternehmen - Dienstleistungsgesellschaft Neustadt an der Orla mbH | ||
Ö 12 | Beschlussfassung über die Änderung der Ausschussbesetzung durch die Fraktion "Bündnis für Neustadt"
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 497/2019-2024 | |
Ö 13 | Beschlussfassung der Verwaltungskostensatzung der Stadt Neustadt an der Orla
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0 | ||
Ö 14 | Beschlussfassung über die Bestellung von beschränkt persönlichen Dienstbarkeiten an den Grundstücken in der Gemarkung Neustadt, Flur 1, Flst.Nr. 534/37 mit 4.281 m², Flst.Nr. 534/20 mit 192 m², Flst.Nr. 534/17 mit 156 m², Flst.Nr. 548/9 mit 200 m² und Flst.Nr. 548/8 mit 14 m²
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
Ö 15 | Beschlussfassung über die Weitergabe von Städtebaufördermitteln aus dem Bund-Länder-Programm Wachstum und nachhaltige Erneuerung/Rückbaumaßnahmen (BL-WnE/R) für den Rückbau der Wohnblöcke Florian-Geyer-Straße 5 - 8, 9 - 12 und 13 - 16
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
Ö 16 | Beschlussfassung über die Aufnahme des Gebietes "Buteile-Park" mit einer Fläche von ca. 20.000 m² in das Förderprogramm "BL-WnE"
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0 | 500/2019-2024 | |
Ö 17 | Anfragen der Fraktionen und Stadtratsmitglieder | ||
Ö 18 | Bürgeranfragen |