Sitzung
SRS/24/2019-2024
Gremium
Stadtrat
Raum
AugustinerSaal, Puschkinplatz 1, 07806 Neustadt an der Orla
Datum
08.12.2022
Zeit
19:00 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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| Ö 1 | Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
| Ö 2 | Genehmigung der Niederschrift der 23. Sitzung des Stadtrates der Stadt Neustadt an der Orla vom 24.11.2022 (öffentlicher Teil)
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0 | ||
| Ö 3 | Beschlussfassung über die Vergabe von Bauleistungen für die Straßen- und Tiefbauarbeiten für die Maßnahme „Neugestaltung Marktplatz in Neustadt an der Orla“
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 518/2019-2024 | |
| Ö 4 | Beschlussfassung zur Haushaltssatzung 2023 einschließlich Haushaltsplan 2023 und Anlagen
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 22, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
| Ö 5 | Beschlussfassung zum Finanzplan für die Jahre 2022 bis 2026 mit dem dazugehörigen Investitionsprogramm
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 22, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
| Ö 6 | Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan „Nahversorger Triptiser Straße 12a“ gemäß § 10 (1) BauGB (Baugesetzbuch)
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
| Ö 7 | Beschlussfassung über die Bevollmächtigung des Bürgermeisters zum Abschluss einer interkommunalen Vereinbarung zur Zusammenarbeit bei der Einführung eines Dokumentenmanagement- und Workflowsystems inklusive eAkte und Onlinezugangsgesetz
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
| Ö 8 | Anfragen der Fraktionen und Stadtratsmitglieder | ||
| Ö 9 | Bürgeranfragen | ||