Öffentlicher Teil: Beginn 19:05 Uhr |
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| Ö 1 | Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 19, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
| Ö 2 | Genehmigung der Niederschrift der 26. Sitzung des Stadtrates der Stadt Neustadt an der Orla vom 30.03.2023 (öffentlicher Teil)
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0 | ||
| Ö 3 | Vorstellung neuer Vorstand WohnRing AG Neustadt (Orla) | ||
| Ö 4 | Antrag der Fraktion UBV/SPD: Beschlussfassung über den Beitritt der Stadt Neustadt an der Orla in die Nichtregierungsorganisation "Mayors for Peace"
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 6, Nein: 14, Enthaltungen: 1, Befangen: 0 | AN 27/2019-2024 | |
| Ö 5 | Beschlussfassung über die Vergabe der Freianlagenplanung für die Erneuerung Skatepark, Karl-Liebknecht-Straße in Neustadt an der Orla
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
| Ö 6 | Beschlussfassung über die Erweiterung des Stadtumbaugebietes Bahnhofstraße
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
| Ö 7 | Beschlussfassung über die Aufnahme der Gebiete "Gamsenteich" und "Lindenplatz" in das Förderprogramm "BL-WnE"
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
| Ö 8 | Beschlussfassung über die Auslobung eines freiraumplanerischen Ideen- und Realisierungswettbewerbs zur 6. Thüringer Landesgartenschau 2028 - Pößneck, Neustadt an der Orla und Triptis in der Orlaregion
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0 | 560/2019-2024/1 | |
| Ö 9 | Beschlussfassung über die Berufung von einem Nachrücker der sachkundigen Bürger für den Ausschuss Bildung, Kultur und Soziales
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0 | ||
| Ö 10 | Beschlussfassung über die Berufung von zwei Nachrückern der sachkundigen Bürger für den Finanz- und Liegenschaftsausschuss | ||
| Ö 10.1 | Beschlussfassung über die Berufung von zwei Nachrückern der sachkundigen Bürger für den Finanz- und Liegenschaftsausschuss
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0 | 563/2019-2024/1 | |
| Ö 11 | Beschlussfassung der Vorschlagsliste der Stadt Neustadt an der Orla zur Schöffenwahl für die Amtsperiode 2024 - 2028
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
| Ö 12 | Beschlussfassung über die Dritte Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Neustadt an der Orla vom 20.03.2020
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
| Ö 13 | Anfragen der Fraktionen und Stadtratsmitglieder | ||
| Ö 14 | Bürgeranfragen | ||
Sitzung
SRS/27/2019-2024
Gremium
Stadtrat
Raum
AugustinerSaal, Puschkinplatz 1, 07806 Neustadt an der Orla
Datum
25.05.2023
Zeit
19:05-20:48 Uhr