Sitzung
SRS/32/2019-2024
Gremium
Stadtrat
Raum
AugustinerSaal, Puschkinplatz 1, 07806 Neustadt an der Orla
Datum
22.02.2024
Zeit
19:06-20:18 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:06 Uhr
Ö 1
Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift der 31. Sitzung des Stadtrates der Stadt Neustadt an der Orla vom 14.12.2023 (öffentlicher Teil)

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

 
Ö 3
Verpflichtung von einem neuen Stadtratsmitglied nach § 24 Abs. 2 ThürKO
 
Ö 4
Situationsbericht des Bürgermeisters
 
Ö 5
Beschlussfassung über die Änderung der Ausschussbesetzung durch die CDU-Fraktion

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 6
Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan "Solarpark Knau" gemäß § 2 (1) i. V. m. § 8 BauGB

Beschluss: von der Tagesordnung genommen

 
Ö 7
Beschlussfassung über die Einstellung des Verfahrens zur 1. Änderung des Bebauungsplans "Q 23-Orlaaue"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 8
Beschlussfassung über die Aufstellung einer Aufhebungssatzung für den nord-östlichen Teilbereich des Bebauungsplans "Q 23-Orlaaue"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 9
Beschlussfassung über die Berufung eines Wahlleiters bzw. stellvertretenden Wahlleiters für die Kommunalwahlen in der Stadt Neustadt an der Orla im Mai 2024

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 10
Beschlussfassung über die Höhe der Dienstaufwandsentschädigung für den hauptamtlichen Bürgermeister der Stadt Neustadt an der Orla

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 11
Anfragen der Fraktionen und Stadtratsmitglieder
 
Ö 12
Bürgeranfragen