Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr |
|||
| Ö 1 | Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltung: 0 | ||
| Ö 2 | Genehmigung der Niederschrift der 32. Sitzung des Stadtrates der Stadt Neustadt an der Orla vom 22.02.2024 (öffentlicher Teil)
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltung: 1 | ||
| Ö 3 | Situationsbericht des Bürgermeisters | ||
| Ö 4 | Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamte | ||
| Ö 4.1 | zum Wehrführer der Feuerwache Neunhofen der Stadt Neustadt an der Orla | ||
| Ö 4.2 | zum stellvertretenden Wehrführer der Feuerwache Neunhofen der Stadt Neustadt an der Orla | ||
| Ö 5 | Beschlussfassung über die Feststellung der Jahresrechnung des Haushaltsjahres 2019 der Stadt Neustadt an der Orla
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltung: 0 | ||
| Ö 6 | Beschlussfassung über die Feststellung der Jahresrechnung des Haushaltsjahres 2020 der Stadt Neustadt an der Orla
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltung: 0 | ||
| Ö 7 | Beschlussfassung über die Feststellung der Jahresrechnung des Haushaltsjahres 2021 der Stadt Neustadt an der Orla
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltung: 0 | ||
| Ö 8 | Beschlussfassung über die Entlastung des Bürgermeisters und der Beigeordneten der Stadt Neustadt an der Orla für das Haushaltsjahr 2019
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 3 | ||
| Ö 9 | Beschlussfassung über die Entlastung des Bürgermeisters und der Beigeordneten der Stadt Neustadt an der Orla für das Haushaltsjahr 2020
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 3 | ||
| Ö 10 | Beschlussfassung über die Entlastung des Bürgermeisters und der Beigeordneten der Stadt Neustadt an der Orla für das Haushaltsjahr 2021
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 3 | ||
| Ö 11 | Beschlussfassung über die Feststellung der Jahresrechnung des Haushaltsjahres 2019 der ehemaligen Gemeinde Linda
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltung: 0 | ||
| Ö 12 | Beschlussfassung über die Entlastung des Bürgermeisters und der Beigeordneten der ehemaligen Gemeinde Linda für das Haushaltsjahr 2019
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltung: 0 | ||
| Ö 13 | Beschlussfassung über die Anschaffung eines Tragkraftspritzenfahrzeugs-Wasser (TSF-W) nach DIN 14530-17:2019-11 für die Feuerwehr, Wache Dreba Los 1 und 2
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 1 | ||
| Ö 14 | Beschlussfassung über die Vergabe der Bauleistungen: Los 1 Straßen- und Tiefbauarbeiten für das Bauvorhaben "Neugestaltung Marktplatz" in Neustadt an der Orla
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1, Enthaltung: 2 | ||
| Ö 15 | Beschlussfassung über die Aufstellung des Bebauungsplanes "Gewerbegebiet Neustadt/Orla - Molbitz", 3. Änderung in Neustadt an der Orla
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltung: 0 | ||
| Ö 16 | Anfragen der Fraktionen und Stadtratsmitglieder | ||
| Ö 17 | Bürgeranfragen | ||
Sitzung
SRS/33/2019-2024
Gremium
Stadtrat
Raum
AugustinerSaal, Puschkinplatz 1, 07806 Neustadt an der Orla
Datum
18.04.2024
Zeit
19:00-20:20 Uhr