Sitzung
SRS/34/2019-2024
Gremium
Stadtrat
Raum
AugustinerSaal, Puschkinplatz 1, 07806 Neustadt an der Orla
Datum
16.05.2024
Zeit
19:04-20:38 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:04 Uhr

Ö 1
Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltung: 0

 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift der 33. Sitzung des Stadtrates der Stadt Neustadt an der Orla vom 18.04.2024 (öffentlicher Teil)

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 2

 
Ö 3
Situationsbericht des Bürgermeisters
 
Ö 4
Beschlussfassung über die Verleihung der Ehrenbezeichnung "Ehrenmitglied des Stadtrates"

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 1

 
Ö 5
Information zum Jahresabschluss 2022 der Stadt Neustadt an der Orla
 
Ö 6
Information zum Jahresabschluss 2023 der Stadt Neustadt an der Orla
 
Ö 7
Grundsatzbeschluss über die Fortschreibung des Einzelhandelskonzepts Neustadt an der Orla

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 7, Enthaltung: 3

 
Ö 8
Beschlussfassung über den Nachtrag zur Baumaßnahme Erneuerung der Gehwege, OT Knau

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltung: 0

 
Ö 9
Beschlussfassung über die Vergabe von Elektrotechnischen Anlagen (VE 2) für das Bauvorhaben "Neugestaltung Marktplatz" in Neustadt an der Orla

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 1

 
Ö 10
Beschlussfassung über die Vergabe von Los 1 GaLa Bau-Arbeiten (Platz- und Grünfläche) für die Erneuerung Skatepark Karl-Liebknecht-Straße, Neustadt an der Orla

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltung: 0

 
Ö 11
Beschlussfassung über die Vergabe von Los 2, Pumptrack-Bau für die Erneuerung Skatepark Karl-Liebknecht-Straße, Neustadt an der Orla

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltung: 0

 
Ö 12
Beschlussfassung über die Vergabe von Los 3 Skateelemente neu / Instandsetzung für die Erneuerung Skatepark Karl-Liebknecht-Straße, Neustadt an der Orla

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltung: 0

 
Ö 13
Beschlussfassung über die Vergabe von Bauleistungen für die Maßnahme "Grundhafter Straßenausbau Südstraße", Neustadt an der Orla

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltung: 0

 
Ö 14
Beschlussfassung über die Vergabe der Planungsleistung Objektplanung für die Maßnahme "Revitalisierung Buteile", Neustadt an der Orla

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1, Enthaltung: 0

 
Ö 15
Beschlussfassung über die Vergabe der Planungsleistung Objektplanung für die Maßnahme "Reaktivierung Bahnhofsgebäude", Neustadt an der Orla

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 2

 
Ö 16
Beschlussfassung über die Zustimmung zur Lärmaktionsplanung der Stadt Neustadt an der Orla

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 2

 
Ö 17
Beschlussfassung über die Erste Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat und die Ausschüsse der Stadt Neustadt an der Orla vom 30. September 2021

Beschluss: von der Tagesordnung genommen

 
Ö 18
Beschlussfassung über die Bevollmächtigung des Bürgermeisters während der Sommerpause des Stadtrates

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltung: 0

705/2019-2024
Ö 19
Anfragen der Fraktionen und Stadtratsmitglieder
 
Ö 20
Bürgeranfragen