Sitzung
SRS/25/2009-2014
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal des Rathauses der Stadt Neustadt an der Orla, Markt 1, 07806 Neustadt an der Orla
Datum
31.01.2013
Zeit
19:00-21:40 Uhr
Öffentlicher Teil: |
|||
| Ö 1 | Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0 | ||
| Ö 1.1 | Verschiebung des TOP 8 in nichtöffentlichen Teil
Abstimmung: Ja: 4, Nein: 11 | ||
| Ö 2 | Genehmigung der Niederschrift der 24. Sitzung des Stadtrates der Stadt Neustadt an der Orla vom 29.11.2012 (öffentlicher Teil)
Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0 | ||
| Ö 3 | Beschlussfassung zur Haushaltssatzung 2013 einschließlich Haushaltsplan 2013 und Anlagen
Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 2 | ||
| Ö 4 | Beschlussfassung zum Finanzplan für die Jahre 2012 - 2016 mit dem dazugehörigen Investitionsprogramm
Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 2 | ||
| Ö 5 | Beschlussfassung über die teilräumliche Fortschreibung und Vertiefung für den Bereich zwischen Centbaumweg und Arnshaugker Straße im Rahmen des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (ISEK) Neustadt an der Orla 2020 auf der Grundlage von § 171 b BauGB in der zurzeit geltenden Fassung.
Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0 | ||
| Ö 6 | Beschlussfassung über die Aufstellung des Bebauungsplanes „Wohnbebauung für den Bereich zwischen Centbaumweg und Arnshaugker Straße“.
Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0 | ||
| Ö 7 | Beschlussfassung über die Vergabe von archäologischen Untersuchungen im Bereich der Stützen im Inneren und Glasanbau für die Maßnahme Umbau/Sanierung Klosterkirche und Schloßgasse 31 zu Gemeindesaal in 07806 Neustadt an der Orla
Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 7 | ||
| Ö 8 | Beschlussfassung über den Antrag auf Befreiung von der grünordnerischen Festsetzung zum Bebauungsplan „Gewerbegebiet Neustadt/Orla – Molbitz/Dreitzsch“ 1. Änderung: Zusammenhängende Wandflächen mit einer Mindestgröße von 150 m² sind mit Klettergehölz en gemäß Pflanzenliste zu bepflanzen.
Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0 | ||
| Ö 9 | Beschlussfassung über die Kostenspaltung für die Teileinrichtung "Beleuchtung" der Verkehrsanlage "Am Oberen Gries" in Neustadt an der Orla zwecks Erhebung von Straßenausbaubeiträgen
Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1 | ||
| Ö 10 | Beschlussfassung zum Abschluss eines Leasing-Vertrages für ein Dienstfahrzeug des Bürgermeisters
Beschluss: vertagt Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0 | ||
| Ö 11 | Anfragen der Fraktionen und Stadträte
Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0 | ||
| Ö 12 | Bürgeranfragen
Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0 | ||