Stadtrat - 31.01.2013 - 19:00-21:40 Uhr

Sitzung
SRS/25/2009-2014
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal des Rathauses der Stadt Neustadt an der Orla, Markt 1, 07806 Neustadt an der Orla
Datum
31.01.2013
Zeit
19:00-21:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0

 
Ö 1.1

Verschiebung des TOP 8 in nichtöffentlichen Teil

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 11

 
Ö 2

Genehmigung der Niederschrift der 24. Sitzung des Stadtrates der Stadt Neustadt an der Orla vom 29.11.2012 (öffentlicher Teil)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0

 
Ö 3

Beschlussfassung zur Haushaltssatzung 2013 einschließlich Haushaltsplan 2013 und Anlagen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 2

 
Ö 4

Beschlussfassung zum Finanzplan für die Jahre 2012 - 2016 mit dem dazugehörigen Investitionsprogramm

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 2

 
Ö 5

Beschlussfassung über die teilräumliche Fortschreibung und Vertiefung für den Bereich zwischen Centbaumweg und Arnshaugker Straße im Rahmen des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (ISEK) Neustadt an der Orla 2020 auf der Grundlage von § 171 b BauGB in der zurzeit geltenden Fassung.

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0

 
Ö 6

Beschlussfassung über die Aufstellung des Bebauungsplanes „Wohnbebauung für den Bereich zwischen Centbaumweg und Arnshaugker Straße“.

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0

 
Ö 7

Beschlussfassung über die Vergabe von archäologischen Untersuchungen im Bereich der Stützen im Inneren und Glasanbau für die Maßnahme Umbau/Sanierung Klosterkirche und Schloßgasse 31 zu Gemeindesaal in 07806 Neustadt an der Orla

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 7

 
Ö 8

Beschlussfassung über den Antrag auf Befreiung von der grünordnerischen Festsetzung zum Bebauungsplan „Gewerbegebiet Neustadt/Orla – Molbitz/Dreitzsch“ 1. Änderung: Zusammenhängende Wandflächen mit einer Mindestgröße von 150 m² sind mit Klettergehölz en gemäß Pflanzenliste zu bepflanzen.

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0

 
Ö 9

Beschlussfassung über die Kostenspaltung für die Teileinrichtung "Beleuchtung" der Verkehrsanlage "Am Oberen Gries" in Neustadt an der Orla zwecks Erhebung von Straßenausbaubeiträgen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1

 
Ö 10

Beschlussfassung zum Abschluss eines Leasing-Vertrages für ein Dienstfahrzeug des Bürgermeisters

Beschluss: vertagt

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0

 
Ö 11

Anfragen der Fraktionen und Stadträte

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 12

Bürgeranfragen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0