Sitzung
SRS/10/2014-2019
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal des Rathauses der Stadt Neustadt an der Orla, Markt 1, 07806 Neustadt an der Orla
Datum
21.05.2015
Zeit
19:00-21:45 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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| Ö 1 | Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0 | ||
| Ö 2 | Genehmigung der Niederschrift der 9. Sitzung des Stadtrates der Stadt Neustadt an der Orla vom 28.04.2015 (öffentlicher Teil)
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0 | ||
| Ö 3 | Situationsbericht des 1. Beigeordneten
Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0 | ||
| Ö 4 | Information zum Jahresabschluss 2014 der Stadt Neustadt an der Orla
Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0 | ||
| Ö 5 | Beschlussfassung über Änderungen zur Satzung der Stadt Neustadt an der Orla über die Erhebung einmaliger Beiträge für den Ausbau öffentlicher Verkehrsanlagen (Straßenausbaubeitragssatzung - Änderungsbeschluss)
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1 | ||
| Ö 6 | Beschlussfassung über die Kostenspaltung für die Teileinrichtung "Beleuchtung" der Verkehrsanlagen "Am Kalkofen" und "Nordstraße" in Neustadt an der Orla zwecks Erhebung von Straßenausbaubeiträgen
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1 | ||
| Ö 7 | Beschlussfassung über die Kostenspaltung für die Teileinrichtungen Fahrbahn, Gehwege, Oberflächenentwässerung und Straßenbegleitgrün der Verkehrsanlage "Bertolt-Brecht-Straße" in Neustadt an der Orla zwecks Erhebung von Straßenausbaubeiträgen
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 14, Nein: 2 | ||
| Ö 8 | Beschlussfassung über die Vergabe von Fachplanungsleistungen – Tragwerksplanung – (Leistungsphasen 1-6) für die Maßnahme Horterweiterung, Kirchplatz 5 und Jungferngasse 9 in 07806 Neustadt an der Orla
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0 | ||
| Ö 9 | Beschlussfassung über die Vergabe von Bauleistungen für die Maßnahme „Außenanlagen/Tiefbauarbeiten und Erdarbeiten für archäologische Untersuchungen Innenhof Schlosskomplex“, Puschkinplatz 1 in 07806 Neustadt an der Orla
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0 | ||
| Ö 10 | Beschlussfassung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens zum Antrag auf Abweichung von den Festsetzungen der Gestaltungssatzung – Erneuerung der Fenster im 1. Obergeschoss Bachstraße 3
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0 | ||
| Ö 11 | Beschlussfassung über die Vergabe von Bauleistungen für die Maßnahme „Grundhafter Ausbau der Hauptstraße in Börthen, 3. BA, 2. Teilabschnitt“ in 07806 Neustadt an der Orla
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1 | ||
| Ö 12 | Anfragen der Fraktionen und Stadträte
Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0 | ||
| Ö 13 | Bürgeranfragen
Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0 | ||