Stadtrat - 21.05.2015 - 19:00-21:45 Uhr

Sitzung
SRS/10/2014-2019
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal des Rathauses der Stadt Neustadt an der Orla, Markt 1, 07806 Neustadt an der Orla
Datum
21.05.2015
Zeit
19:00-21:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0

 
Ö 2

Genehmigung der Niederschrift der 9. Sitzung des Stadtrates der Stadt Neustadt an der Orla vom 28.04.2015 (öffentlicher Teil)

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0

 
Ö 3

Situationsbericht des 1. Beigeordneten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 4

Information zum Jahresabschluss 2014 der Stadt Neustadt an der Orla

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 5

Beschlussfassung über Änderungen zur Satzung der Stadt Neustadt an der Orla über die Erhebung einmaliger Beiträge für den Ausbau öffentlicher Verkehrsanlagen (Straßenausbaubeitragssatzung - Änderungsbeschluss)

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1

 
Ö 6

Beschlussfassung über die Kostenspaltung für die Teileinrichtung "Beleuchtung" der Verkehrsanlagen "Am Kalkofen" und "Nordstraße" in Neustadt an der Orla zwecks Erhebung von Straßenausbaubeiträgen

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1

 
Ö 7

Beschlussfassung über die Kostenspaltung für die Teileinrichtungen Fahrbahn, Gehwege, Oberflächenentwässerung und Straßenbegleitgrün der Verkehrsanlage "Bertolt-Brecht-Straße" in Neustadt an der Orla zwecks Erhebung von Straßenausbaubeiträgen

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 2

 
Ö 8

Beschlussfassung über die Vergabe von Fachplanungsleistungen – Tragwerksplanung – (Leistungsphasen 1-6) für die Maßnahme Horterweiterung, Kirchplatz 5 und Jungferngasse 9 in 07806 Neustadt an der Orla

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0

 
Ö 9

Beschlussfassung über die Vergabe von Bauleistungen für die Maßnahme „Außenanlagen/Tiefbauarbeiten und Erdarbeiten für archäologische Untersuchungen Innenhof Schlosskomplex“, Puschkinplatz 1 in 07806 Neustadt an der Orla

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0

 
Ö 10

Beschlussfassung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens zum Antrag auf Abweichung von den Festsetzungen der Gestaltungssatzung – Erneuerung der Fenster im 1. Obergeschoss Bachstraße 3

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0

 
Ö 11

Beschlussfassung über die Vergabe von Bauleistungen für die Maßnahme „Grundhafter Ausbau der Hauptstraße in Börthen, 3. BA, 2. Teilabschnitt“ in 07806 Neustadt an der Orla

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1

 
Ö 12

Anfragen der Fraktionen und Stadträte

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 13

Bürgeranfragen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0