Sitzung
SRS/22/2014-2019
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal des Rathauses der Stadt Neustadt an der Orla, Markt 1, 07806 Neustadt an der Orla
Datum
23.06.2016
Zeit
19:00-21:15 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

Ö 1
Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)

Abstimmung: Ja: 16

 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift der 21. Sitzung des Stadtrates der Stadt Neustadt an der Orla vom 26.05.2016 (öffentlicher Teil)

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltungen: 4

 
Ö 3
Beschlussfassung über die Besetzung des Aufsichtsrates der WohnRing AG
 
Ö 3.1
durch einen Vertreter der Stadt Neustadt an der Orla

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

 
Ö 3.1.1
Antrag Dr. Rebelein

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

 
Ö 3.2
durch ein Ersatzmitglied

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

 
Ö 4
Beschlussfassung über die Vergabe von Planungsleistungen gem. HOAI 2013 für die Erarbeitung des Flächennutzungsplanes für die Stadt Neustadt an der Orla einschließlich der zugehörigen Ortsteile

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 5
Beschlussfassung über die Vergabe von Bauleistungen für die Maßnahme „Ausbau und Gestaltung Lichtenauer Weg in 07806 Neustadt an der Orla"

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltungen: 0

 
Ö 6
Beschlussfassung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens zum Bauantrag auf Anbringung einer Werbetafel, Rodaer Straße 38 in 07806 Neustadt an der Orla

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 17

 
Ö 7
Beschlussfassung über den Antrag auf Abweichung von der Gestaltungssatzung der Stadt Neustadt (Orla) für die Dachsanierung mit Betondachsteinen am Gebäude Orlagasse 17

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 15, Enthaltungen: 2

 
Ö 8
Beschlussfassung zur Bevollmächtigung des Bürgermeisters während der Sommerpause des Stadtrates

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 2

 
Ö 9
Anfragen der Fraktionen und Stadträte
 
Ö 10
Bürgeranfragen