Sitzung
SRS/25/2014-2019
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal des Rathauses der Stadt Neustadt an der Orla, Markt 1, 07806 Neustadt an der Orla
Datum
29.09.2016
Zeit
19:00-21:26 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

Ö 1
Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 17

 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift der 22. Sitzung des Stadtrates der Stadt Neustadt an der Orla vom 23.06.2016 (öffentlicher Teil)

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 5

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift der 24. Sitzung des Stadtrates der Stadt Neustadt an der Orla vom 12.09.2016 (öffentlich)

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
Ö 4
Situationsbericht des 1. Beigeordneten
 
Ö 5
Beschlussfassung über die Änderung der Ausschussbesetzung durch die Fraktion DIE LINKE

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 17

 
Ö 6
Beschlussfassung über die Beschaffung eines Einsatzleitwagens 1 (ELW) für die Stützpunktfeuerwehr Neustadt an der Orla nach Ausschreibung entsprechend VOL/A

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 17

 
Ö 7
Beschlussfassung über die Aufstellung der Ergänzungssatzung "Am Südhang“ Börthen in 07806 Neustadt an der Orla

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 17

 
Ö 8
Beschlussfassung über die Billigung und Auslegung des Entwurfes zur Ergänzungssatzung "Am Südhang" Börthen in 07806 Neustadt an der Orla

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 17

 
Ö 9
Beschlussfassung über die Durchführung der Maßnahme "Ersatzneubau Stützmauer Anliegerstraße in Arnshaugk".

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 17

 
Ö 10
Beschlussfassung über den Antrag auf Abweichung von der Gestaltungssatzung der Stadt Neustadt (Orla) für den Einbau einer Haustür und Erneuerung von Fenstern am Gebäude Kirchgasse 4

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 16, Enthaltungen: 1

 
Ö 11
Beschlussfassung über den Antrag auf Abweichung von der Gestaltungssatzung der Stadt Neustadt (Orla) für den Einbau einer Haustür und Erneuerung von Fenstern am Gebäude Mühlstraße 5

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 14, Enthaltungen: 3

 
Ö 12
Beschlussfassung über die 1. Änderung der Benutzungsordnung für die öffentlichen Sitzungs-, Tagungs-, und Veranstaltungsräume der Stadt Neustadt an der Orla

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 17

 
Ö 13
Beschlussfassung über die Entgeltordnung für die öffentlichen Sitzungs-, Tagungs-, und Veranstaltungsräume der Stadt Neustadt an der Orla

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 14
Beschlussfassung zur Kündigung der Mitgliedschaft der Stadt Neustadt an der Orla im "Tourismusverbund Rennsteig-Saaleland“ e.V.

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 15
Beschlussfassung über die Aufhebung des Beschlusses Nr. SRS/291/24/16

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 17

 
Ö 16
Beschlussfassung über den Antrag zur Übernahme und Erfüllung der Aufgabe "Ausbau der Breitbandversorgung" durch den Saale-Orla-Kreis

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 17

 
Ö 17
Anfragen der Fraktionen und Stadträte
 
Ö 18
Bürgeranfragen