Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr |
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| Ö 1 | Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 17 | ||
| Ö 2 | Genehmigung der Niederschrift der 22. Sitzung des Stadtrates der Stadt Neustadt an der Orla vom 23.06.2016 (öffentlicher Teil)
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 5 | ||
| Ö 3 | Genehmigung der Niederschrift der 24. Sitzung des Stadtrates der Stadt Neustadt an der Orla vom 12.09.2016 (öffentlich)
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 3 | ||
| Ö 4 | Situationsbericht des 1. Beigeordneten | ||
| Ö 5 | Beschlussfassung über die Änderung der Ausschussbesetzung durch die Fraktion DIE LINKE
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 17 | ||
| Ö 6 | Beschlussfassung über die Beschaffung eines Einsatzleitwagens 1 (ELW) für die Stützpunktfeuerwehr Neustadt an der Orla nach Ausschreibung entsprechend VOL/A
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 17 | ||
| Ö 7 | Beschlussfassung über die Aufstellung der Ergänzungssatzung "Am Südhang“ Börthen in 07806 Neustadt an der Orla
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 17 | ||
| Ö 8 | Beschlussfassung über die Billigung und Auslegung des Entwurfes zur Ergänzungssatzung "Am Südhang" Börthen in 07806 Neustadt an der Orla
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 17 | ||
| Ö 9 | Beschlussfassung über die Durchführung der Maßnahme "Ersatzneubau Stützmauer Anliegerstraße in Arnshaugk".
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 17 | ||
| Ö 10 | Beschlussfassung über den Antrag auf Abweichung von der Gestaltungssatzung der Stadt Neustadt (Orla) für den Einbau einer Haustür und Erneuerung von Fenstern am Gebäude Kirchgasse 4
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 0, Nein: 16, Enthaltungen: 1 | ||
| Ö 11 | Beschlussfassung über den Antrag auf Abweichung von der Gestaltungssatzung der Stadt Neustadt (Orla) für den Einbau einer Haustür und Erneuerung von Fenstern am Gebäude Mühlstraße 5
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 0, Nein: 14, Enthaltungen: 3 | ||
| Ö 12 | Beschlussfassung über die 1. Änderung der Benutzungsordnung für die öffentlichen Sitzungs-, Tagungs-, und Veranstaltungsräume der Stadt Neustadt an der Orla
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 17 | ||
| Ö 13 | Beschlussfassung über die Entgeltordnung für die öffentlichen Sitzungs-, Tagungs-, und Veranstaltungsräume der Stadt Neustadt an der Orla
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1 | ||
| Ö 14 | Beschlussfassung zur Kündigung der Mitgliedschaft der Stadt Neustadt an der Orla im "Tourismusverbund Rennsteig-Saaleland“ e.V.
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1 | ||
| Ö 15 | Beschlussfassung über die Aufhebung des Beschlusses Nr. SRS/291/24/16
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 17 | ||
| Ö 16 | Beschlussfassung über den Antrag zur Übernahme und Erfüllung der Aufgabe "Ausbau der Breitbandversorgung" durch den Saale-Orla-Kreis
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 17 | ||
| Ö 17 | Anfragen der Fraktionen und Stadträte | ||
| Ö 18 | Bürgeranfragen | ||
Sitzung
SRS/25/2014-2019
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal des Rathauses der Stadt Neustadt an der Orla, Markt 1, 07806 Neustadt an der Orla
Datum
29.09.2016
Zeit
19:00-21:26 Uhr