Sitzung
SRS/39/2014-2019
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal des Rathauses der Stadt Neustadt an der Orla, Markt 1, 07806 Neustadt an der Orla
Datum
05.07.2018
Zeit
19:00-20:36 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr |
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| Ö 1 | Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
Abstimmung: Ja: 19 | ||
| Ö 2 | Genehmigung der Niederschrift der 38. Sitzung des Stadtrates der Stadt Neustadt an der Orla vom 31.05.2018 (öffentlicher Teil)
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 3 | ||
| Ö 3 | Ablegung des Diensteides durch den Bürgermeister nach § 28 Abs. 5 Satz 1 ThürKO | ||
| Ö 4 | Verpflichtung eines neuen Stadtratsmitgliedes nach § 24 Abs. 2 ThürKO | ||
| Ö 5 | Wahl der Beigeordneten | ||
| Ö 5.1 | Bestätigung der Wahlkommission | ||
| Ö 5.2 | Wahl des ersten Beigeordneten
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | ||
| Ö 5.3 | Wahl des weiteren Beigeordneten
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | ||
| Ö 6 | Beschlussfassung über die Änderung der Ausschussbesetzung durch die BfN-Fraktion
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 2 | ||
| Ö 7 | Beschlussfassung des Vertrages über die Eingliederung der Gemeinde Stanau in die Stadt Neustadt an der Orla
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 20 | ||
| Ö 8 | Beschlussfassung über die Vergabe von Bauleistungen für die Baumaßnahme "Initiieren einer eigendynamischen Entwicklung an der Orla im Abschnitt 23 gem. Gewässerrahmenplan" in 07806 Neustadt an der Orla
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 20 | ||
| Ö 9 | Beschlussfassung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens zum Antrag auf Baugenehmigung für die Sanierung des Wohnhauses, die Errichtung eines Turmes, den Anbau eines Aufzuges und von Wintergärten sowie der Nutzungsänderung des Erd- und Kel lergeschosses, Marktstraße 2 in 07806 Neustadt an der Orla
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 20 | ||
| Ö 10 | Beschlussfassung zur Vergabe von Lieferleistungen gemäß VOL für den Einbau von LED Retrofit Leuchtmitteln bei der bestehenden Straßenbeleuchtung im Stadtgebiet von Neustadt an der Orla
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 20 | ||
| Ö 11 | Beschlussfassung zum Verkauf der OTEGAU-Anteile
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 20 | ||
| Ö 12 | Beschlussfassung zur Bevollmächtigung des Bürgermeisters während der Sommerpause des Stadtrates
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 20 | ||
| Ö 13 | Anfragen der Fraktionen und Stadträte | ||
| Ö 14 | Bürgeranfragen | ||