Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr |
|||
Ö 1 | Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 19 | ||
Ö 2 | Verpflichtung von Stadtratsmitgliedern | ||
Ö 3 | Genehmigung der Niederschrift der 45. Sitzung des Stadtrates der Stadt Neustadt an der Orla vom 09.05.2019 (öffentlicher Teil)
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 7 | ||
Ö 4 | Genehmigung der Niederschrift der 1. Sitzung des Stadtrates der Stadt Neustadt an der Orla vom 20.06.2019 (öffentlicher Teil)
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 3 | ||
Ö 5 | Situationsbericht des Bürgermeisters | ||
Ö 6 | Beschlussfassung über die Berufung der sachkundigen Bürger für die Ausschüsse des Stadtrates der Stadt Neustadt an der Orla | ||
Ö 6.1 | Ausschuss Bildung, Kultur und Soziales
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | ||
Ö 6.2 | Bau- und Umweltausschuss
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | ||
Ö 6.3 | Finanz- und Liegenschaftsausschuss
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | ||
Ö 7 | Beschlussfassung zur Abwägung des Flächennutzungsplanes Neustadt an der Orla
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 1 | ||
Ö 8 | Feststellungsbeschluss zum Flächennutzungsplan Neustadt an der Orla nach § 6 Abs. 5 BauGB
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 1 | ||
Ö 9 | Beschlussfassung über den Vorentwurf für die Maßnahme "Neugestaltung Marktplatz" in Neustadt an der Orla
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 1 | ||
Ö 10 | Beschlussfassung über die Vergabe von Planungsleistungen für die Maßnahme „Grundhafter Ausbau Centbaumweg“ in Neustadt an der Orla
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 17, Nein: 2, Enthaltung: 0, Befangen: 1 | ||
Ö 11 | Beschlussfassung über die Billigung und Auslegung des Entwurfes zum Bebauungsplan "Nr. 18 Triptiser Straße 2. Änderung“ in Neustadt an der Orla
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 1 | ||
Ö 12 | Beschlussfassung über den Antrag auf Abweichung von der bauordnungsrechtlichen Festsetzung Ziffer 2 „Einfriedungen“ des Bebauungsplanes „W 1 - Auf dem Oberen Griese, 1. Änderung“ für das Grundstück „Am Gries 23“ in 07806 Neustadt an der Orla
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 20 | ||
Ö 13 | Beschlussfassung über den Antrag auf nachbarschaftsrechtliche Zustimmung zum Metallgitterzaun des Grundstücks "Am Gries 23" in 07806 Neustadt an der Orla
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 20 | ||
Ö 14 | Beschlussfassung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens zum Bauantrag für das Anbringen von Außenwerbung zur Kennzeichnung des Objektes "Weltwitzer Weg 3" in Neustadt an der Orla
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 20 | ||
Ö 15 | Beschlussfassung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens zum Antrag auf Vorbescheid: Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage am Mittelweg
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltung: 2 | ||
Ö 16 | Beschlussfassung über die Beteiligung der Stadt Neustadt an der Orla, Ortsteil Lichtenau an der Aktion der Telekom "Wir jagen Funklöcher"
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 20 | ||
Ö 17 | Beschlussfassung zur Beauftragung und Realisierung eines auf dem Gestaltungswettbewerb „Das Ende des Zweiten Weltkrieges 1945 – Gedenken nach 75 Jahren“ beruhenden Denkmals/Mahnmals zur Aufstellung im Jahr 2020 im Rosengarten der Stadt Neustadt an de r Orla
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltung: 5 | ||
Ö 18 | Beschlussfassung über die Versetzung in den Ruhestand auf Antrag nach § 26 Abs. 1 ThürBG
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 20 | ||
Ö 19 | Anfragen der Fraktionen und Stadträte | ||
Ö 20 | Bürgeranfragen |