Sitzung
SRS/02/2019-2024
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal des Rathauses der Stadt Neustadt an der Orla, Markt 1, 07806 Neustadt an der Orla
Datum
26.09.2019
Zeit
19:00-22:54 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

Ö 1
Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 19

 
Ö 2
Verpflichtung von Stadtratsmitgliedern
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift der 45. Sitzung des Stadtrates der Stadt Neustadt an der Orla vom 09.05.2019 (öffentlicher Teil)

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 7

 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift der 1. Sitzung des Stadtrates der Stadt Neustadt an der Orla vom 20.06.2019 (öffentlicher Teil)

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
Ö 5
Situationsbericht des Bürgermeisters
 
Ö 6
Beschlussfassung über die Berufung der sachkundigen Bürger für die Ausschüsse des Stadtrates der Stadt Neustadt an der Orla
 
Ö 6.1
Ausschuss Bildung, Kultur und Soziales

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

 
Ö 6.2
Bau- und Umweltausschuss

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

 
Ö 6.3
Finanz- und Liegenschaftsausschuss

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

 
Ö 7
Beschlussfassung zur Abwägung des Flächennutzungsplanes Neustadt an der Orla

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 8
Feststellungsbeschluss zum Flächennutzungsplan Neustadt an der Orla nach § 6 Abs. 5 BauGB

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 9
Beschlussfassung über den Vorentwurf für die Maßnahme "Neugestaltung Marktplatz" in Neustadt an der Orla

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 10
Beschlussfassung über die Vergabe von Planungsleistungen für die Maßnahme „Grundhafter Ausbau Centbaumweg“ in Neustadt an der Orla

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

 
Ö 11
Beschlussfassung über die Billigung und Auslegung des Entwurfes zum Bebauungsplan "Nr. 18 Triptiser Straße 2. Änderung“ in Neustadt an der Orla

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 1

 
Ö 12
Beschlussfassung über den Antrag auf Abweichung von der bauordnungsrechtlichen Festsetzung Ziffer 2 „Einfriedungen“ des Bebauungsplanes „W 1 - Auf dem Oberen Griese, 1. Änderung“ für das Grundstück „Am Gries 23“ in 07806 Neustadt an der Orla

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 20

 
Ö 13
Beschlussfassung über den Antrag auf nachbarschaftsrechtliche Zustimmung zum Metallgitterzaun des Grundstücks "Am Gries 23" in 07806 Neustadt an der Orla

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 20

 
Ö 14
Beschlussfassung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens zum Bauantrag für das Anbringen von Außenwerbung zur Kennzeichnung des Objektes "Weltwitzer Weg 3" in Neustadt an der Orla

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 20

 
Ö 15
Beschlussfassung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens zum Antrag auf Vorbescheid: Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage am Mittelweg

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 16
Beschlussfassung über die Beteiligung der Stadt Neustadt an der Orla, Ortsteil Lichtenau an der Aktion der Telekom "Wir jagen Funklöcher"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 20

 
Ö 17
Beschlussfassung zur Beauftragung und Realisierung eines auf dem Gestaltungswettbewerb „Das Ende des Zweiten Weltkrieges 1945 – Gedenken nach 75 Jahren“ beruhenden Denkmals/Mahnmals zur Aufstellung im Jahr 2020 im Rosengarten der Stadt Neustadt an de r Orla

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltungen: 5

 
Ö 18
Beschlussfassung über die Versetzung in den Ruhestand auf Antrag nach § 26 Abs. 1 ThürBG

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 20

 
Ö 19
Anfragen der Fraktionen und Stadträte
 
Ö 20
Bürgeranfragen