Stadtrat - 03.12.2020 - 19:03-21:24 Uhr

Sitzung
SRS/09/2019-2024
Gremium
Stadtrat
Raum
AugustinerSaal, Puschkinplatz 1, 07806 Neustadt an der Orla
Datum
03.12.2020
Zeit
19:03-21:24 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 19:03

Ö 1Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil) 
Ö 2Genehmigung der Niederschrift der 8. Sitzung des Stadtrates der Stadt Neustadt an der Orla vom 24.09.2020 (öffentlicher Teil) 
Ö 3Situationsbericht des Bürgermeisters 
Ö 4Beschlussfassung über die Bestellung der Schriftführerin für Sitzungen des Stadtrates der Stadt Neustadt an der Orla 
Ö 5Beschlussfassung über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen gem. § 1 Abs. 7 BauGB - Bebauungsplan "Gewerbe- und Sondergebiet Molbitz", 1. Änderung 
Ö 6Beschlussfassung über die Satzung - Bebauungsplan "Gewerbe- und Sondergebiet Molbitz", 1. Änderung 
Ö 7Beschlussfassung über den Antrag auf Abweichung von den Festsetzungen der Gestaltungssatzung der Stadt Neustadt an der Orla für den Einbau eines Garagentores aus Stahlblech am Gebäude Ernst-Thälmann-Straße 69 
Ö 8Beschlussfassung über den Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Wochenendhaus- und Campingplatzgebiet Fürstenteich/Hausteich“ – Dreba 
Ö 9Beschlussfassung über die Billigung des Entwurfes des Flächennutzungsplanes der Stadt Neustadt an der Orla, 1. Änderung und Beschluss zur Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und zur Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB 
Ö 10Beschlussfassung über die Billigung des Entwurfes des Bebauungsplanes Sondergebiet "Gestüt Sachsenburg" und Beschluss zur Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und zur Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 Bau GB 
Ö 11Beschlussfassung zur Aufhebung des Beschlusses Nr. SRS/26/02/19 (Vergabe von Planungsleistungen Leistungsphasen 1 bis 9 für die Maßnahme "Grundhafter Ausbau Centbaumweg" in Neustadt an der Orla) 
Ö 12Beschlussfassung über die Vergabe der Planungsleistung des grundhaften Ausbaus im Centbaumweg 
Ö 13Beschlussfassung über den Beitritt einer zu gründenden kommunalen Arbeitsgemeinschaft KAG „Land der Tausend Teiche“ gemäß § 4 Thüringer Gesetz über die kommunale Gemeinschaftsarbeit (ThürKGG) auf der Grundlage eines öffentlich-rechtlichen Vertrages 
Ö 14Beschlussfassung der Satzung der Stadt Neustadt an der Orla über die Aufhebung von Satzungen des Ortsteiles Stanau 
Ö 15Beschlussfassung zur Erstellung einer Machbarkeitsstudie für die gemeinsame Bewerbung der Städte Pößneck, Neustadt an der Orla und Triptis um die Landesgartenschau 2028 
Ö 16Beschlussfassung über die Umsetzung von Digitalisierungsprojekten im Rahmen des E-Government- sowie Onlinezugangsgesetzes 
Ö 17Beschlussfassung über die Vergabe zur Lieferung von Dienst- und Schutzkleidung für die Feuerwehr Neustadt an der Orla 
Ö 18Beschlussfassung des Sitzungsplanes für das Jahr 2021 
Ö 19Anfragen der Fraktionen und Stadtratsmitglieder 
Ö 20Bürgeranfragen