Öffentlicher Teil: Beginn 19:03 Uhr |
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| Ö 1 | Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
| Ö 2 | Genehmigung der Niederschrift der 8. Sitzung des Stadtrates der Stadt Neustadt an der Orla vom 24.09.2020 (öffentlicher Teil)
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0 | ||
| Ö 3 | Situationsbericht des Bürgermeisters | ||
| Ö 4 | Beschlussfassung über die Bestellung der Schriftführerin für Sitzungen des Stadtrates der Stadt Neustadt an der Orla
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
| Ö 5 | Beschlussfassung über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen gem. § 1 Abs. 7 BauGB - Bebauungsplan "Gewerbe- und Sondergebiet Molbitz", 1. Änderung
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
| Ö 6 | Beschlussfassung über die Satzung - Bebauungsplan "Gewerbe- und Sondergebiet Molbitz", 1. Änderung
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
| Ö 7 | Beschlussfassung über den Antrag auf Abweichung von den Festsetzungen der Gestaltungssatzung der Stadt Neustadt an der Orla für den Einbau eines Garagentores aus Stahlblech am Gebäude Ernst-Thälmann-Straße 69
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 1, Nein: 17, Enthaltungen: 2, Befangen: 0 | ||
| Ö 8 | Beschlussfassung über den Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Wochenendhaus- und Campingplatzgebiet Fürstenteich/Hausteich“ – Dreba
Beschluss: einstimmig abgelehnt Abstimmung: Ja: 0, Nein: 20, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
| Ö 9 | Beschlussfassung über die Billigung des Entwurfes des Flächennutzungsplanes der Stadt Neustadt an der Orla, 1. Änderung und Beschluss zur Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und zur Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
| Ö 10 | Beschlussfassung über die Billigung des Entwurfes des Bebauungsplanes Sondergebiet "Gestüt Sachsenburg" und Beschluss zur Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und zur Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 Bau GB
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
| Ö 11 | Beschlussfassung zur Aufhebung des Beschlusses Nr. SRS/26/02/19 (Vergabe von Planungsleistungen Leistungsphasen 1 bis 9 für die Maßnahme "Grundhafter Ausbau Centbaumweg" in Neustadt an der Orla)
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1 | ||
| Ö 12 | Beschlussfassung über die Vergabe der Planungsleistung des grundhaften Ausbaus im Centbaumweg
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
| Ö 13 | Beschlussfassung über den Beitritt einer zu gründenden kommunalen Arbeitsgemeinschaft KAG „Land der Tausend Teiche“ gemäß § 4 Thüringer Gesetz über die kommunale Gemeinschaftsarbeit (ThürKGG) auf der Grundlage eines öffentlich-rechtlichen Vertrages
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
| Ö 14 | Beschlussfassung der Satzung der Stadt Neustadt an der Orla über die Aufhebung von Satzungen des Ortsteiles Stanau
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
| Ö 15 | Beschlussfassung zur Erstellung einer Machbarkeitsstudie für die gemeinsame Bewerbung der Städte Pößneck, Neustadt an der Orla und Triptis um die Landesgartenschau 2028
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
| Ö 16 | Beschlussfassung über die Umsetzung von Digitalisierungsprojekten im Rahmen des E-Government- sowie Onlinezugangsgesetzes
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
| Ö 17 | Beschlussfassung über die Vergabe zur Lieferung von Dienst- und Schutzkleidung für die Feuerwehr Neustadt an der Orla
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
| Ö 18 | Beschlussfassung des Sitzungsplanes für das Jahr 2021
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
| Ö 19 | Anfragen der Fraktionen und Stadtratsmitglieder | ||
| Ö 20 | Bürgeranfragen | ||
Sitzung
SRS/09/2019-2024
Gremium
Stadtrat
Raum
AugustinerSaal, Puschkinplatz 1, 07806 Neustadt an der Orla
Datum
03.12.2020
Zeit
19:03-21:24 Uhr