Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr |
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Ö 1 | Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltung: 0 | ||
Ö 2 | Genehmigung der Niederschrift der 9. Sitzung des Stadtrates der Stadt Neustadt an der Orla vom 03.12.2020 (öffentlicher Teil)
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 6 | ||
Ö 3 | Genehmigung der Niederschrift der 10. Sitzung des Stadtrates der Stadt Neustadt an der Orla vom 09.02.2021 (öffentlicher Teil)
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltung: 3 | ||
Ö 4 | Bericht zum Haushalt | ||
Ö 5 | Beschlussfassung zur Haushaltssatzung 2021 einschließlich Haushaltsplan 2021 und Anlagen
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltung: 0 | ||
Ö 6 | Beschlussfassung zum Finanzplan für die Jahre 2020 - 2024 mit dem dazugehörigen Investitionsprogramm
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltung: 0 | ||
Ö 7 | Ernennung zu Ehrenbeamten | ||
Ö 7.1 | des Stadtbrandmeisters | ||
Ö 7.2 | des stellvertretenden Stadtbrandmeisters | ||
Ö 7.3 | des Wehrführers | ||
Ö 7.4 | des stellvertretenden Wehrführers | ||
Ö 8 | Beschlussfassung über die Änderung der Ausschussbesetzung durch die Fraktion Junge Liste
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltung: 0 | ||
Ö 9 | Beschlussfassung zur Abwägung der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung der Stadt Neustadt an der Orla - Ortslage Stanau
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltung: 13 | ||
Ö 10 | Beschlussfassung über die Klarstellungs- und Ergänzungssatzung der Stadt Neustadt an der Orla - Ortslage Stanau
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltung: 13 | ||
Ö 11 | Beschlussfassung zur Abwägung der Ergänzungssatzung "An der Trebe" der Stadt Neustadt an der Orla - Ortslage Dreba
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 1 | ||
Ö 12 | Beschlussfassung über die Ergänzungssatzung "An der Trebe" der Stadt Neustadt an der Orla - Ortslage Dreba
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 1 | ||
Ö 13 | Beschlussfassung zur Vergabe der Planungsleistungen für die Konzeptentwicklung der Gerberstraße 28
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltung: 0 | ||
Ö 14 | Beschlussfassung über die Vergabe von Leistungen zur Erstellung einer Machbarkeitsstudie zur Planung der Landesgartenschau ORLA-REGION 2028
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltung: 0 | ||
Ö 15 | Anfragen der Fraktionen und Stadtratsmitglieder | ||
Ö 16 | Bürgeranfragen |