Sitzung
SRS/11/2019-2024
Gremium
Stadtrat
Raum
AugustinerSaal, Puschkinplatz 1, 07806 Neustadt an der Orla
Datum
11.03.2021
Zeit
19:00-21:24 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

Ö 1
Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift der 9. Sitzung des Stadtrates der Stadt Neustadt an der Orla vom 03.12.2020 (öffentlicher Teil)

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 6, Befangen: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift der 10. Sitzung des Stadtrates der Stadt Neustadt an der Orla vom 09.02.2021 (öffentlicher Teil)

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 
Ö 4
Bericht zum Haushalt
 
Ö 5
Beschlussfassung zur Haushaltssatzung 2021 einschließlich Haushaltsplan 2021 und Anlagen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 6
Beschlussfassung zum Finanzplan für die Jahre 2020 - 2024 mit dem dazugehörigen Investitionsprogramm

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 7
Ernennung zu Ehrenbeamten
 
Ö 7.1
des Stadtbrandmeisters
 
Ö 7.2
des stellvertretenden Stadtbrandmeisters
 
Ö 7.3
des Wehrführers
 
Ö 7.4
des stellvertretenden Wehrführers
 
Ö 8
Beschlussfassung über die Änderung der Ausschussbesetzung durch die Fraktion Junge Liste

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 9
Beschlussfassung zur Abwägung der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung der Stadt Neustadt an der Orla - Ortslage Stanau

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 13, Befangen: 0

 
Ö 10
Beschlussfassung über die Klarstellungs- und Ergänzungssatzung der Stadt Neustadt an der Orla - Ortslage Stanau

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 13, Befangen: 0

 
Ö 11
Beschlussfassung zur Abwägung der Ergänzungssatzung "An der Trebe" der Stadt Neustadt an der Orla - Ortslage Dreba

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

 
Ö 12
Beschlussfassung über die Ergänzungssatzung "An der Trebe" der Stadt Neustadt an der Orla - Ortslage Dreba

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

 
Ö 13
Beschlussfassung zur Vergabe der Planungsleistungen für die Konzeptentwicklung der Gerberstraße 28

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 14
Beschlussfassung über die Vergabe von Leistungen zur Erstellung einer Machbarkeitsstudie zur Planung der Landesgartenschau ORLA-REGION 2028

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 15
Anfragen der Fraktionen und Stadtratsmitglieder
 
Ö 16
Bürgeranfragen