Sitzung
SRS/23/2019-2024
Gremium
Stadtrat
Raum
AugustinerSaal, Puschkinplatz 1, 07806 Neustadt an der Orla
Datum
24.11.2022
Zeit
19:00-21:48 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr |
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Ö 1 | Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 23 | ||
Ö 2 | Genehmigung der Niederschrift der 21. Sitzung des Stadtrates der Stadt Neustadt an der Orla vom 22.09.2022 (öffentlicher Teil)
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 4 | ||
Ö 3 | Genehmigung der Niederschrift der 22. Sitzung des Stadtrates der Stadt Neustadt an der Orla am 01.11.20220
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 4 | ||
Ö 4 | Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamte | ||
Ö 4.1 | zum Wehrführer der Feuerwache Knau der Stadt Neustadt an der Orla | ||
Ö 4.2 | zum stellvertretenden Wehrführer der Feuerwache Knau der Stadt Neustadt an der Orla | ||
Ö 5 | Vorstellung und Beschlussfassung über das Brandschutzbedarfs- und Entwicklungskonzeptes der Stadt Neustadt an der Orla
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltung: 0 | 521/2019-2024 | |
Ö 6 | Beschlussfassung über die Vergabe von Bauleistungen für die Straßen- und Tiefbauarbeiten für die Maßnahme „Neugestaltung Marktplatz in Neustadt an der Orla“
Beschluss: vertagt | 518/2019-2024 | |
Ö 7 | Wahl der Schiedspersonen für die Schiedsstelle Neustadt an der Orla | I 55/2019-2024 | |
Ö 8 | Anpassung der Konditionen für Stadtführungen durch lizensierte Gästeführer in der Stadt Neustadt an der Orla in Bezug auf die steuerbedingten Auswirkungen gemäß § 2b UstG
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltung: 0 | 516/2019-2024 | |
Ö 9 | Beschlussfassung über die Bestellung einer beschränkt persönlichen Dienstbarkeit an dem städtischen Grundstück in der Gemarkung Knau, Flur 7, Flst.Nr. 817/90 zugunsten des Eigentümers des Grundstückes in der Gemarkung Knau, Flur 7, Flst.Nr. 817/16
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 6, Nein: 12, Enthaltung: 5 | 503/2019-2024 | |
Ö 10 | Beschlussfassung des Sitzungsplanes für das Jahr 2023
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltung: 0 | 501/2019-2024 | |
Ö 11 | Antrag der CDU-Fraktion: Beschlussfassung zur Änderung der Anweisung über das Ausschalten der Straßenbeleuchtung in den Nachtstunden
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 13, Nein: 4, Enthaltung: 6 | AN 26/2019-2024 | |
Ö 12 | Anfragen der Fraktionen und Stadtratsmitglieder | ||
Ö 13 | Bürgeranfragen |