Sitzung
SRS/23/2019-2024
Gremium
Stadtrat
Raum
AugustinerSaal, Puschkinplatz 1, 07806 Neustadt an der Orla
Datum
24.11.2022
Zeit
19:00-21:48 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

Ö 1
Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 23

 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift der 21. Sitzung des Stadtrates der Stadt Neustadt an der Orla vom 22.09.2022 (öffentlicher Teil)

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift der 22. Sitzung des Stadtrates der Stadt Neustadt an der Orla am 01.11.20220

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

 
Ö 4
Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamte
 
Ö 4.1
zum Wehrführer der Feuerwache Knau der Stadt Neustadt an der Orla
 
Ö 4.2
zum stellvertretenden Wehrführer der Feuerwache Knau der Stadt Neustadt an der Orla
 
Ö 5
Vorstellung und Beschlussfassung über das Brandschutzbedarfs- und Entwicklungskonzeptes der Stadt Neustadt an der Orla

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

521/2019-2024
Ö 6
Beschlussfassung über die Vergabe von Bauleistungen für die Straßen- und Tiefbauarbeiten für die Maßnahme „Neugestaltung Marktplatz in Neustadt an der Orla“

Beschluss: vertagt

518/2019-2024
Ö 7
Wahl der Schiedspersonen für die Schiedsstelle Neustadt an der Orla
I 55/2019-2024
Ö 8
Anpassung der Konditionen für Stadtführungen durch lizensierte Gästeführer in der Stadt Neustadt an der Orla in Bezug auf die steuerbedingten Auswirkungen gemäß § 2b UstG

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

516/2019-2024
Ö 9
Beschlussfassung über die Bestellung einer beschränkt persönlichen Dienstbarkeit an dem städtischen Grundstück in der Gemarkung Knau, Flur 7, Flst.Nr. 817/90 zugunsten des Eigentümers des Grundstückes in der Gemarkung Knau, Flur 7, Flst.Nr. 817/16

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 12, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

503/2019-2024
Ö 10
Beschlussfassung des Sitzungsplanes für das Jahr 2023

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

501/2019-2024
Ö 11
Antrag der CDU-Fraktion: Beschlussfassung zur Änderung der Anweisung über das Ausschalten der Straßenbeleuchtung in den Nachtstunden

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 4, Enthaltungen: 6, Befangen: 0

AN 26/2019-2024
Ö 12
Anfragen der Fraktionen und Stadtratsmitglieder
 
Ö 13
Bürgeranfragen